Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen (BVG) - in 9. BVG-Sitzung am 19.09.2017 Nichtzuständigkeit festgestellt - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Schule und Inklusion zur Mitberatung überwiesen - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018      
Ö 8  
Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018  
Enthält Anlagen
 0671/XX  
Ö 9  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden (Antrag der Fraktion der FDP vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018  
Enthält Anlagen
 0748/XX  
Ö 10  
Mehr Sitzbänke im Münsinger Park und Spektepark (Antrag der Fraktion der SPD vom 04.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Enthält Anlagen
 0808/XX  
Ö 11  
Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018  
Enthält Anlagen
 0863/XX  
Ö 12  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet (Antrag der Fraktion der AfD vom 12.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018  
Enthält Anlagen
 0871/XX  
Ö 13  
Den Willen zum Frieden offen bekunden (Antrag der Linksfraktion vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018  
Enthält Anlagen
 0881/XX  
Ö 14  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700, Titel 63621 T (119.500,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 16.08.2018) - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018  
Enthält Anlagen
 0897/XX  
Ö 15  
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3800, Titel 73825 (500.000,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 25.07.2018) - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018  
Enthält Anlagen
 0900/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 38.2 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 25.07.2018 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    04.10.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 38 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassene überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2018

 

im Kapitel 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung

 

bei Titel 73825 Neubau des Buschower Weges von Heerstraße

  bis Landesgrenze

 

in Höhe von 500.000,00 EUR

 

wird genehmigt.
Ö 16  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800, Titel 82164 (80.000,00 EUR) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 16.08.2018) - überwiesen in der 21. BVV-Sitzung am 12.09.2018  
Enthält Anlagen
 0905/XX  
Ö 17  
Videoüberwachung (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 25.04.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018
Enthält Anlagen
 0077/XX  
Ö 18     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 18.1  
XX-032 Antrag vom 04.06.2018 Dialog, Integration und Bildung (DIB) e. V. Projekt: Bildung fördern - Toleranz steigern! beantragte Summe: 2.668,28 €      
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Bürgerhaushalt 2017      
Ö 20  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 21  
Verschiedenes      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
 Anregung 2019-0020 zum Bürgerhaushalt 2018 - Entscheidung des Ausschusses HPR über ggf. Mitberatung eines Fachausschusses - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018      
               
 
 

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