Auszug - Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden (Antrag der Fraktion der FDP vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften - vertagt in der 18. HPR-Sitzung am 06.09.2018
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Bezv. Beckmann begründet den Antrag der Fraktion der FDP. Der Empfehlung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften, den Antrag als erledigt anzusehen, stimmt er nicht zu.
Der Ausschuss kommt bei 2 Gegenstimmen (1 Bezv. der Fraktion der FDP, 1 Bezv. der Linksfraktion) überein, den Vorschlag des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften anzunehmen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Antrag wird durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt angesehen. |
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