Tagesordnung - Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte und des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte und des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
Anlage zu TOP 22

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018
Enthält Anlagen
0211/XX  
    VORLAGE
   

2 Gegenstimmen

   (1 Bezv. der Fraktion Bündnis90/Die Grünen,

    1 Bezv. der Linksfraktion)

   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.14 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
  1. Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie eine Verbesserung der Generationengerechten Mobilität für Fußgänger, Behinderte und Radfahrer in der Siedlung Siemensstadt erreicht werden kann.
     
  2. Die Mobilität dieser schwachen Verkehrsteilnehmer soll besonders folgende Ziele berücksichtigen:

 

-          zum Zentrum Siemensstadt

-          zu den U Bf. Rohrdamm und U-Bf. Siemensdamm

-          zu den Bushaltestellen am Rohrdamm

-          zum Sport-und Freizeitzentrum Siemensstadt

-          zum Wilhelm-von-Siemens-Park

-          zu den Schulen am Jungfernheideweg

-          zu den Senioreneinrichtungen Rohrdamm / Saatwinkler Damm (Seniorenhaus)
 

  1. Am Beispiel der "Generationengerechten Mobilität Siemensstadt" kann gezeigt werden, wie mit geringfügigen Maßnahmen die Mobilität zwischen den verschiedenen öffentlichen Einrichtungen und für mehrere Generationen verbessert werden kann (s. Maßnahmeplan a) bis d) in der Anlage u.a.):

 

a)      Beseitigung einiger Gitter zum Wohngebiet Saatwinkler Damm an der Sackgasse Rieppelstraße/Bolzplatz

b)      Beseitigung des Wegeinsturzes und der Gehwegeinengung Im Eichengrund

c)      Beseitigung der Wegeschäden durch die Verlegung der Gasleitung im Kroppenstedtweg

d)      Beseitigung der Gehwegeinengung vor der Christophskirche durch parkende PKW.

   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.3 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

   
    07.06.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 12 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16_Tischvorlage TOP 10+12 (633 KB)    
   
    06.09.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018 wird als Schlussbericht angesehen.

Ö 2  
Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 16. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 17. Sitzung BVG am 17.04.2018 - vertagt in der 18. Sitzung BVG am 15.05.2018 - vertagt in der 19. Sitzung BVG am 19.06.2018 - vertagt in der 20. Sitzung BVG am 20.08.2018 Die Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Ausschusses für BVG am 18.09.2018.  
Enthält Anlagen
0662/XX  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege (Antrag Senioren vom 14.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 - vertagt in der 16. HPR-Sitzung am 07.06.2018  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 4  
Geschäftliches      
Ö 5  
Genehmigung von Protokollen 012/XX(HPR) - 04.01.2018 014/XX(HPR) - 01.03.2018 015/XX(HPR) - 03.05.2018 016/XX(HPR) - 07.06.2018      
Ö 6  
Berichte der Beauftragten      
Ö 7  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 8  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 9  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 10  
Spandaus Kieze durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben (Antrag der Linksfraktion vom 20.02.2017) - überwiesen in der 05. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 11  
Seniorenwohnen in der Wilhelmstadt bewohnerfreundlicher gestalten (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.01.2018) -überwiesen in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0637/XX  
Ö 12  
Finanzielle Unterstützung des Bezirksschülerausschusses (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 19.02.2018) -überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion  
Enthält Anlagen
0671/XX  
Ö 13  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 14  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden (Antrag der Fraktion der FDP vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 15  
Keine Rathaussanierung zu Lasten der Bildung - SIWANA-Förderung für Spandau (Antrag der Fraktion der CDU vom 01.06.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018  
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 16  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet (Antrag der Fraktion der AfD vom 12.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018  
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 17  
Den Willen zum Frieden offen bekunden (Antrag der Linksfraktion vom 25.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018  
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 18  
Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 19  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73808 (421.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 06.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018  
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 20  
Videoüberwachung (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 25.04.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 auf Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
0077/XX  
Ö 21  
Bürgerhaushalt 2017      
Ö 22  
Bürgerhaushalt 2018      
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen