Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 07.12.2017      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen - in 9. BVG-Sitzung am 19.09.2017 Nichtzuständigkeit festgestellt - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Schule und Inklusion zur Mitberatung überwiesen      
Ö 8  
Rathausturm endlich nutzbar machen (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
 0679/XX  
Ö 9  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden (Antrag der Linksfraktion vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 - vertagt in der 15. HPR-Sitzung am 03.05.2018  
Enthält Anlagen
 0718/XX  
Ö 11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (142.700,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018  
Enthält Anlagen
 0768/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig
   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.03.2018 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    07.06.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2018

 

im Kapitel3960Leistungen nach SGB II - Kommunale Träger -

 

bei Titel63603 TErsatz von Verwaltungsausgaben an die gemeinsamen

Einrichtungen (KFA)

 

bis zur Höhe von142.700,00 EUR

 

werden genehmigt.
Ö 10  
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege (Antrag Senioren vom 14.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018  
Enthält Anlagen
 0757/XX  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
 0211/XX  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang