Auszug - Verschiedenes  

Bezv. Werner erkundigt sich nach dem Schulungstermin für die Mitglieder dieses Ausschusses, der gemäß Vereinbarung in einer der vergangenen Sitzungen anberaumt werden sollte.

Dazu erklärt Bezv. Haß, dass er über das BVV-Büro bzw. selbst zum Montag, 16.04.2018, eingeladen hätte. Im Büro von Herrn Benad sollte die Schulung stattfinden. Es waren aber nur Herr Benad und er anwesend.

Bezv. Werner bittet um eine erneute Terminsetzung, da ihm an dieser Schulung sehr gelegen ist.

Der Vorsitzende sagt zu, einen neuen Termin zu koordinieren.

Des Weiteren erkundigt sich Bezv. Werner, ob die Abstimmung über eine Vertagung vorrangig der Abstimmung über einen Änderungsantrag vorzunehmen ist, auch wenn der Änderungsantrag vor dem Antrag auf Vertagung gestellt wurde.

Seitens des Vorsitzenden und der Bezirksverordneten A. Meißner und Ziesak wird erläutert, dass zunächst immer über den weitergehenden Antrag abgestimmt wird. Im vorliegenden Beispiel war dies der Antrag auf Vertagung.

Wenn die Vertagung abgelehnt wird, ist über den Änderungsantrag abzustimmen.

Bei Annahme der Vertagung, kann der Änderungsantrag in der nächsten Sitzung erneut vorgetragen und zur Abstimmung gestellt werden.

Eine Abstimmung über einen Änderungsantrag oder Originalantrag beinhaltet eine Entscheidung zur Drucksache. Wenn diese Entscheidung getroffen wurde, ist eine Vertagung nicht mehr möglich.