Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 07.12.2017      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen - in 9. BVG-Sitzung am 19.09.2017 Nichtzuständigkeit festgestellt - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Schule und Inklusion zur Mitberatung überwiesen      
Ö 8  
Rathausturm endlich nutzbar machen (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
 0679/XX  
Ö 9  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden (Antrag der Linksfraktion vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 - vertagt in der 15. HPR-Sitzung am 03.05.2018  
Enthält Anlagen
 0718/XX  
    VORLAGE
   

 
   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.
   
    03.05.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 10 - vertagt
   
   
    07.06.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird gebeten, zukünftig darauf zu achten, dass in seinem Schriftverkehr, in von ihm verantworteten öffentlichen Dokumenten und von ihm beauftragten Gutachten der Begriff „sozial schwach“ vermieden wird, wenn dadurch allein die Begriffe „einkommensschwach“, „arm“ oder „armutsgefährdet“ ersetzt werden sollen.
   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.23 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (142.700,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018  
Enthält Anlagen
 0768/XX  
Ö 10  
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege (Antrag Senioren vom 14.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018  
Enthält Anlagen
 0757/XX  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
 0211/XX  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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