Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 11. Sitzung am 07.12.2017      
Ö 3  
Berichte der Beauftragten      
Ö 4  
Bericht des Frauenbeirats      
Ö 5  
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung      
Ö 6  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 7  
Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen - in 9. BVG-Sitzung am 19.09.2017 Nichtzuständigkeit festgestellt - vertagt in der 11. HPR-Sitzung am 07.12.2017 (Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion erbeten) - in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018 an den Ausschuss für Schule und Inklusion zur Mitberatung überwiesen      
Ö 8  
Rathausturm endlich nutzbar machen (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 9  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden (Antrag der Linksfraktion vom 12.03.2018) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 - vertagt in der 15. HPR-Sitzung am 03.05.2018  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (142.700,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 13.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018  
Enthält Anlagen
0768/XX  
Ö 10  
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege (Antrag Senioren vom 14.03.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018) - überwiesen in der 18. BVV-Sitzung am 25.04.2018 als 1. Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
0211/XX  
    VORLAGE
   

2 Gegenstimmen

   (1 Bezv. der Fraktion Bündnis90/Die Grünen,

    1 Bezv. der Linksfraktion)

   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.14 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
  1. Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie eine Verbesserung der Generationengerechten Mobilität für Fußgänger, Behinderte und Radfahrer in der Siedlung Siemensstadt erreicht werden kann.
     
  2. Die Mobilität dieser schwachen Verkehrsteilnehmer soll besonders folgende Ziele berücksichtigen:

 

-          zum Zentrum Siemensstadt

-          zu den U Bf. Rohrdamm und U-Bf. Siemensdamm

-          zu den Bushaltestellen am Rohrdamm

-          zum Sport-und Freizeitzentrum Siemensstadt

-          zum Wilhelm-von-Siemens-Park

-          zu den Schulen am Jungfernheideweg

-          zu den Senioreneinrichtungen Rohrdamm / Saatwinkler Damm (Seniorenhaus)
 

  1. Am Beispiel der "Generationengerechten Mobilität Siemensstadt" kann gezeigt werden, wie mit geringfügigen Maßnahmen die Mobilität zwischen den verschiedenen öffentlichen Einrichtungen und für mehrere Generationen verbessert werden kann (s. Maßnahmeplan a) bis d) in der Anlage u.a.):

 

a)      Beseitigung einiger Gitter zum Wohngebiet Saatwinkler Damm an der Sackgasse Rieppelstraße/Bolzplatz

b)      Beseitigung des Wegeinsturzes und der Gehwegeinengung Im Eichengrund

c)      Beseitigung der Wegeschäden durch die Verlegung der Gasleitung im Kroppenstedtweg

d)      Beseitigung der Gehwegeinengung vor der Christophskirche durch parkende PKW.

   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.3 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

   
    07.06.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 12 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16_Tischvorlage TOP 10+12 (633 KB)    
   
    06.09.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018 wird als Schlussbericht angesehen.

Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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