Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 20.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung      
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1  
Haltestelle Aalemannufer öfter bedienen (Jugendantrag vom 30.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0205/XX  
Ö 3.2  
Verbesserter SPNV in Spandau möglichst bald (Seniorenantrag vom 18.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 3.3  
Ampeltaktung Kreuzung Moritzstraße/Altstädter Ring (Jugendantrag vom 30.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0206/XX  
Ö 3.4  
Aufhebung der Fahrradwege (Seniorenantrag vom 21.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0198/XX  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Straßenbefestigung der Sandstraßen in der Siemens-Siedlung (ehem. Grenzsperrgebiet der DDR) (Seniorenantrag vom 27.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 3.6  
M49 auch nachts bis Nennhauser Damm (Jugendantrag v. 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0213/XX  
Ö 3.7  
Bessere Verkehrsinfrastruktur (Seniorenantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 3.8  
Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Ladesäuleninfrastruktur (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0214/XX  
Ö 3.9  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt (Seniorenantrag vom 04.04.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0211/XX  
    VORLAGE
   

2 Gegenstimmen

   (1 Bezv. der Fraktion Bündnis90/Die Grünen,

    1 Bezv. der Linksfraktion)

   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.14 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
  1. Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie eine Verbesserung der Generationengerechten Mobilität für Fußgänger, Behinderte und Radfahrer in der Siedlung Siemensstadt erreicht werden kann.
     
  2. Die Mobilität dieser schwachen Verkehrsteilnehmer soll besonders folgende Ziele berücksichtigen:

 

-          zum Zentrum Siemensstadt

-          zu den U Bf. Rohrdamm und U-Bf. Siemensdamm

-          zu den Bushaltestellen am Rohrdamm

-          zum Sport-und Freizeitzentrum Siemensstadt

-          zum Wilhelm-von-Siemens-Park

-          zu den Schulen am Jungfernheideweg

-          zu den Senioreneinrichtungen Rohrdamm / Saatwinkler Damm (Seniorenhaus)
 

  1. Am Beispiel der "Generationengerechten Mobilität Siemensstadt" kann gezeigt werden, wie mit geringfügigen Maßnahmen die Mobilität zwischen den verschiedenen öffentlichen Einrichtungen und für mehrere Generationen verbessert werden kann (s. Maßnahmeplan a) bis d) in der Anlage u.a.):

 

a)      Beseitigung einiger Gitter zum Wohngebiet Saatwinkler Damm an der Sackgasse Rieppelstraße/Bolzplatz

b)      Beseitigung des Wegeinsturzes und der Gehwegeinengung Im Eichengrund

c)      Beseitigung der Wegeschäden durch die Verlegung der Gasleitung im Kroppenstedtweg

d)      Beseitigung der Gehwegeinengung vor der Christophskirche durch parkende PKW.

   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.3 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

   
    07.06.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 12 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16_Tischvorlage TOP 10+12 (633 KB)    
   
    06.09.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018 wird als Schlussbericht angesehen.

Ö 3.10  
U-Bahnstrecken in Spandau ausbauen (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 3.11  
Nachtbus für Staaken (Jugendantrag vom 31.03.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017  
0219/XX  
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Klimagerechtigkeit (Seniorenantrag vom 04.04.2017) - überwiesen aus der 007. BVV-Sitzung am 03.05.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz  
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 4.2  
Bienen für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017  
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 4.3  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.02.2017) - überwiesen aus der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - Mitberatung vom BVG für HPR in 3. Sitzung BVG am 21.03.2017 - Rücküberweisung des HPR zur Mitberatung durch den BVG in 04. Sitzung HPR am 04.05.2017  
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 5  
Bauen      
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorher anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich der Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 6.2  
Straßenbenennung im Parkviertel Kladow (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017  
0094/XX  
Ö 6.3  
Intensivierung Buslinie 134 (Antrag der Linksfraktion v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - überwiesen in der 05. Sitzung BVG am 09.05.2017 - überwiesen in der 06. Sitzung BVG am 16.05.2017  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 6.4  
Haltestellenverlegung am Kiesteich (Antrag der Fraktion der CDU v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04 Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017 wegen Besprechungsbedarf der CDU  
0130/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen