Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:32 - 17:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Anwendung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens (Gem. Antrag der Fraktionen der GAL und SPD vom 12.05.2014) - überwiesen in der 32. BVV am 21.05.2014 - vertagt in der 38. Sitzung HPR am 04.09.2014 - vertagt in der 39. Sitzung HPR am 02.10.2014 - vertagt in der 40. Sitzung HPR am 06.11.2014 bis zur Vorlage der Ergebnisse aus dem Pilotprojekt  
1090/XIX  
Ö 4.2  
Hinweise auf die Veranstaltungen des Bezirksamtes im Rathaus am Rathaus (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen  
Enthält Anlagen
 1408/XIX  
    VORLAGE
   

 
   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.
   
    29.06.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 11 - vertagt
   
   
    21.09.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.11.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form und an welchem Ort im Umfeld des Rathauses Spandau die Bevölkerung auf die aktuellen und geplanten Veranstaltungen und Ausstellungen des Bezirksamtes im Rathaus hingewiesen werden kann.
   
    24.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.8 - Ablauf der Wahlperiode
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4.3  
Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau (Senioren-Antrag vom 18.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen und des Ausschusses für Bauen und Verkehr - vertagt in der 49. Sitzung HPR am 10.09.2015  
Enthält Anlagen
 1443/XIX  
Ö 4.4  
Kanalisation in der Straße Am Pichelssee an die Anforderungen anpassen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 16.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV am 17.06.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr - vertagt in der 49. Sitzung HPR am 10.09.2015 - vertagt in der 50. Sitzung HPR am 01.10.2015  
Enthält Anlagen
 1542/XIX  
Ö 5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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