Auszug - Hinweise auf die Veranstaltungen des Bezirksamtes im Rathaus am Rathaus (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen  

Bezv. Bayer begründet den Antrag der Fraktion der GAL.

BzStR Machulik weist darauf hin, dass das Bezirksamt sich gemeinsam mit der unteren Denkmalschutzbehörde in der Prüfung befindet, wo man etwas anbringen könnte. Insbesondere hinsichtlich der Plätze neben dem Haupteingang des Rathauses wird eine langwierige Diskussion geführt. In dieser ist das Geld nicht das Hauptmerkmal, sondern die Koordination mit dem bezirklichen Denkmalschützer.

Im Namen der Fraktion der SPD schlägt Bezv. Ziesak vor, den Antrag als Prüfantrag zu verabschieden.

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - verliest den Änderungsantrag der Fraktion der SPD.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, diesen anzunehmen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welcher Form und an welchem Ort im Umfeld des Rathauses Spandau die Bevölkerung auf die aktuellen und geplanten Veranstaltungen und Ausstellungen des Bezirksamtes im Rathaus hingewiesen werden kann.