Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 36., 38. und 39. Sitzung      
Ö 3     Bauen      
Ö 3.1  
Lehrbeispiel Landstadt Gatow für barrierevolle Stadtplanung (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 18.05.2015) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 17.06.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015
1012/XIX  
    VORLAGE
   

2

 

 
   
    20.05.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    16.09.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.11.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    15.01.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
   
   
    20.01.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Liste der Barrieren für Rollstuhlfahrer/-innen und andere Menschen mit Behinderung in der Landstadt Gatow und besonders auf der Fläche zwischen Am Flugplatz Gatow und Johann-Landefeldt-Straße und der Kosten für die nachträgliche Herstellung der Barrierefreiheit zu erstellen. Im Weiteren diese der für die Baumaßnahme verantwortlichen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur Stellungnahme zuzusenden und rechtlich zu prüfen, ob die BImA und an der Planung benachteiligte Dritte an den Kosten für die nachträgliche Herstellung der Barrierefreiheit beteiligt werden können.
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.3 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 18.05.2015 in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    15.09.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    17.11.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    15.12.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3.2  
Zukunftssicher inklusiv bauen: Bauordnung Berlin - Barrierefreiheit verbindlich festschreiben (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 08.06.2015) - Drucksache Nr. 1224/XIX - - Wertung als Zwischenbericht in der 47. BVV am 14.10.2015 - Durch Fraktion der GAL zur Besprechung angemeldet in 39. Sitzung BuV am 15.09.2015 für eine Erörterung des aktuellen Sachstands durch das Bezirksamt      
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
Ampelanlage Bismarckstraße/Neuendorfer Straße errichten (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 17.06.2015 - vertagt in der 38. Sitzung BuV am 30.06.2015 - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015  
Enthält Anlagen
 1515/XIX  
Ö 4.3  
BVG Abo 65 plus (Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 31.08.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015  
1585/XIX  
Ö 4.4  
Abfahrtzeiten an Haltestellen per Audiofunktion ankündigen Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015  
Enthält Anlagen
 1587/XIX  
Ö 4.5  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 4.6  
Arbeit des FahrRats: Wie kann die Arbeit, auch die Zusammenarbeit mit dem Ausschuss für Bauen und Verkehr verbessert werden? - angemeldet von der Fraktion der CDU in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015      
Ö 4.7  
Schreiben eines Petenten v. 05.08.2015 betr. Ampelanlage Askanierring/Falkenseer Damm - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015      
Ö 4.8  
Mehr Schutz, Sicherheit und Erhöhung der Leichtigkeit des Radverkehrs im Bereich/Straßenabschnitt: Neuendorfer Straße Richtung Norden, zwischen Körnerstraße und Triftstraße (Seniorenantrag vom 27.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015) - vertagt in der 36. Sitzung BuV am 19.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme aus dem FahrRat - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015  
1446/XIX  
Ö 4.9  
Entschiedene Optimierung und Normalisierung der Grünphasen für "Fuß- und Radverkehr pro" an den beiden Kreuzungsverkehrsknoten 1. Ruhlebener Straße/Teltower Straße 2. Klosterstraße/Stabholzgarten (Seniorenantrag vom 27. 02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015 - vertagt in der 36. Sitzung BuV am 19.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme aus dem FahrRat - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015  
Enthält Anlagen
 1447/XIX  
Ö 4.10  
Innovative Widmung einer Stichstraße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und GAL vom 08.06.2015) - überwiesen in der 44. BVV-Sitzung am 17.06.2015 - vertagt in der 38. Sitzung BuV am 30.06.2015 - vertagt in der 39. Sitzung BuV am 15.09.2015  
1541/XIX  
Ö 4.11  
Es ist Zeit für "Schwampeln" (Antrag der Fraktion der SPD vom 07.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015  
Enthält Anlagen
 1603/XIX  
Ö 4.12  
Temporäre Abbiegeverbote von der Heerstraße in Richtung des Weinmeisterhornwegs (Antrag der Fraktion der CDU vom 03.09.2015) - überwiesen in der 46. BVV-Sitzung am 16.09.2015  
Enthält Anlagen
 1593/XIX  
Ö 4.13  
Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen (bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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