Drucksache - 1603/XIX  

 
 
Betreff: Es ist Zeit für "Schwampeln"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.09.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
17.11.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.01.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
11.05.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
08.06.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag SPD v. 07.09.2015
BE BuV v. 17.11.2015
Vorl. z.K. v. 02.05.2016
Vorl. z.K. v. 28.05.2016
Anl. z. Vorl. z.K. v. 28.05.2016

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Der zuständige Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, hat in seiner Antwort vom 28. April 2016 erläutert, warum er der Anregung der BVV nicht folgen kann (siehe Anlage).

 

Ich bitte den Beschluss daher als erledigt anzusehen.

 

Berlin-Spandau, den 28.5.2016

 

 

Helmut Kleebank

Bezirksbürgermeister

 

 

 

 

  
 

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