Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 21.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 17:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 28. Sitzung am 02.03.2015 und 29. Sitzung am 27.04.2015      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Entgeltfreier Kopierer im Jobcenter Spandau (Antrag Jugend vom 24.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015  
Enthält Anlagen
1442/XIX  
Ö 4  
Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau (Antrag Senioren vom 18.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
1443/XIX  
Ö 5  
Neufestlegung der zulässigen Bebauungsgröße für die Wohnsiedlung Hakenfelde und das Gebiet der Einzelmieter Am Fährweg, Bullerweg und Maselake (Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD vom 24.02.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015 - vertagt in der 29. Sitzung am 27.04.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015  
1386/XIX  
Ö 6  
Abstimmung bei Veranstaltungsplanung optimieren (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur - vertagt in der 28. Sitzung am 02.03.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015  
Enthält Anlagen
1280/XIX  
Ö 7  
Nutzung der ehemaligen Gottfried-Kinkel-Oberschule (Antrag der Fraktion der GAL vom 11.01.2015) - überwiesen in der 39. BVV am 21.01.2015 - vertagt in der 28. Sitzung am 02.03.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015  
1326/XIX  
Ö 8  
Spandau macht ernst mit Open Data (Antrag der Fraktion Piraten vom 16.02.2015) - überwiesen in der 40. BVV am 25.02.2015 - vertagt in der 29. Sitzung am 27.04.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015  
1382/XIX  
Ö 9  
Wer suchet, der findet? Wohnungsmarkt in Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015  
Enthält Anlagen
1406/XIX  
    VORLAGE
   

 

   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    29.06.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 10 - vertagt
   
   
    21.09.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 9 - vertagt
   
   
    14.12.2015 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    15.02.2016 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Bedarf an Spandauer Mietwohnungen zu ermitteln, die den Vorgaben der Höchstgrenzen für Kosten der Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung gemäß SGB II (Hartz IV) bzw. SGB XII (Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit und im Alter) entsprechen.

 

Bei der Bedarfsermittlung sind vorhandene Daten z.B. der Wohnungsbauunternehmen, die Wohnsituation von Flüchtlingen oder der bekannte Bedarf an Wohnungen auf Grund von Umzügen aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen genauso zu beachten wie die demographische Entwicklung in unserem Bezirk. Die Bedarfsermittlung ist zunächst für die Dauer von drei Jahren fortzuschreiben und der Anzahl von Wohnungsfertigstellungen gegenüber zu stellen.

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 10  
Hinweise auf die Veranstaltungen des Bezirksamtes im Rathaus am Rathaus (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015  
Enthält Anlagen
1408/XIX  
Ö 11  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Sachstand Venezianischer Brunnen      
               
 
 

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