Auszug - Hinweise auf die Veranstaltungen des Bezirksamtes im Rathaus am Rathaus (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.2015) - überwiesen in der 41. BVV am 25.03.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 30. Sitzung am 29.06.2015  

Bezv. Müller begründet den Antrag und hofft auf Zustimmung des Ausschusses.

Bezv. Meißner, A. äußert, dass ein Antrag von Oktober 2012 "Navigationssystem für das Rathaus Spandau" existiert, der bis heute nicht umgesetzt wurde. Aus diesem Grund schlägt die Fraktion der CDU vor, den Antrag zu vertagen, um die Anträge zusammen im Ausschuss zu besprechen. Aufgrund der Gemeinsamkeiten könnte die Gestaltung der Hinweistafeln und des Navigationssystems miteinander korrespondieren und somit ein Abschluss gefunden werden.

BzBm Kleebank antwortet, dass er keinen inhaltlichen Zusammenhang sieht.

Bezv. Schneider ergänzt, dass sich ein Zusammenhang erschließt, wenn im Schaukasten gelesen wird, in welchen Räumen Veranstaltungen stattfinden und dann nicht ersichtlich ist, wie man zu diesen Räumen gelangen kann.

Bezv. Paolini spricht sich dafür aus, dass diese Themen getrennt verfolgt werden, da eine gemeinsame Entscheidung zu weiteren Verzögerungen führen könnte. Aufgrund der Kostenfrage wäre ein Prüfauftrag vorzuschlagen.

Bezv. Harju äußert, dass die Notwendigkeit eines Prüfauftrages und einer Vertagung von der Fraktion der GAL nicht gesehen wird, da die Behandlung des Antrages im Haushaltsausschuss stattfindet.

Bezv. Meißner, A., mahnt davor, den Antrag einfach durchzuwinken. In den Ortsverbänden existieren Schaukästen, die aufgrund der häufigen Beschädigungen eine Menge Geld kosten. Von daher wird darum gebeten, vor den Beratungen im Haushaltsausschuss, dass der Bezirksbürgermeister entsprechende Angebote für robustere, entsprechende größere und beleuchtete Schaukästen einholt und einen groben Kostenvoranschlag dem Ausschuss vorlegt. Ferner besteht die Frage, wer diese Schaukästen bestücken soll.

Nach den Wortmeldungen der Bezv. Harju und Müller beschließen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig den Antrag anzunehmen, mit der entsprechenden Empfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung.