Auszug - Entgeltfreier Kopierer im Jobcenter Spandau (Antrag Jugend vom 24.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Bezv. Ziesak schlägt im Namen der Fraktion der SPD einen Änderungsantrag vor, in dem das Bezirksamt beauftragt werden soll, sich beim Jobcenter Berlin Spandau dafür einzusetzen, dass ein Kopiergerät in den Räumlichkeiten zur entgeltfreien Nutzung der Kunden zur Verfügung gestellt werden kann.
Nachdem Bezv. Meißner, A. vorschlägt, die "entgeltfreie Nutzung" durch "Selbstkostenpreis" zu ersetzen und Bezv. Müller für die Fraktion der GAL sich dem Vorschlag anschließt, wird folgender Änderungsantrag von den Mitgliedern einstimmig angenommen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, auf das Jobcenter Berlin-Spandau einzuwirken, ein Kopiergerät in den Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen, welches durch die Kunden zum Selbstkostenpreis genutzt werden kann. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Spandau
- Tel.: (030) 90279-0