Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 32. und 34. Sitzung      
Ö 3     Bauen      
Ö 3.1  
Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau (Seniorenantrag vom 18.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
1443/XIX  
Ö 3.2  
Straßen in der Hahnebergsiedlung asphaltieren Jugendantrag vom 27.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
1454/XIX  
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 4.2  
Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 4.3  
Schreiben von Petenten vom 12.03.2015 betr." Flankenschanze Schäden an der Fahrbahn zwischen Askanierring und Galenstraße - Forderung Einrichtung einer Tempo-30-Zone" - vertagt in der 35. Sitzung BuV am 21.04.2015      
Ö 4.4  
Zebrastreifen Seegefelder Straße (Seniorenantrag vom 01.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015  
Enthält Anlagen
1437/XIX  
Ö 4.5  
Buslinie 237 Taktänderung Seniorenantrag vom 01.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015  
1440/XIX  
Ö 4.6  
Ampel (Jugendantrag vom 26.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015  
1445/XIX  
Ö 4.7  
Mehr Schutz, Sicherheit und Erhöhung der Leichtigkeit des Radverkehrs im Bereich/Straßenabschnitt: Neuendorfer Straße Richtung Norden, zwischen Körnerstraße und Triftstraße (Seniorenantrag vom 27.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015)  
1446/XIX  
Ö 4.8  
Entschiedene Optimierung und Normalisierung der Grünphasen für "Fuß- und Radverkehr pro" an den beiden Kreuzungsverkehrsknoten 1. Ruhlebener Straße/Teltower Straße 2. Klosterstraße/Stabholzgarten (Seniorenantrag vom 27. 02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015  
Enthält Anlagen
1447/XIX  
Ö 4.9  
Gehweg vor dem Altenheim endlich pflastern (Jugendantrag vom 26.02.2015 - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015  
1451/XIX  
Ö 4.10  
Schulwegsicherheit in Kladow gewährleisten! (Jugendantrag vom 26.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015  
1453/XIX  
Ö 4.11  
Querungshilfe (Jugendantrag vom 26.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV-Sitzung am 22.04.2015  
Enthält Anlagen
1456/XIX  
Ö 4.12  
Bus-Blockade an der Freudstraße aufheben (Antrag der Fraktion der GAL vom 15.03.20915) - überwiesen in der 41. BVV-Sitzung am 25.03.2015 - vertagt in der 35. Sitzung BuV am 21.04.2015  
1407/XIX  
Ö 4.13  
Biberschutz an der Rhenaniastraße sicherstellen! (Antrag der Fraktion der GAL v. 16.02.2015) - überwiesen in der 40. BVV-Sitzung am 25.02.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung - vertagt in der 35. SitzungBuV am 21.04.2015  
Enthält Anlagen
1360/XIX  
Ö 4.14  
Biber schützen - Durchfahrtsverbot in der Rhenaniastraße durchsetzen! (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.02.2015) - überwiesen in der 40. BVV-Sitzung am 25.02.2015 unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung - vertagt in der 35. Sitzung BuV am 21.04.2015  
Enthält Anlagen
1378/XIX  
    VORLAGE
   

 

   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung überwiesen.

   
    21.04.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.9 - vertagt
   

Beschluss:

 

   
    29.04.2015 - Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Rhenaniastraße einen Digitalblitzer zu installieren, um das bestehende nächtliche Durchfahrtsverbot durchzusetzen. Durch Schilder werden die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf die Digitalblitzer hingewiesen.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.5 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 04.11.2015 (2. Zwischenbericht) in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.

   
    15.12.2015 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.12 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.15  
Fußgängerinnen- und Fußgängeranliegen (bitte bei Bedarf vorab anmelden!)      
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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