Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 08.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Terminabstimmung für eine Sondersitzung zum Thema "Bürodienstgebäude"      
Ö 1.2  
Abklären der Zeitschiene für die Behandlung der I-Planung, Bürgerbeteiligung      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Finanzierung des Gemeinwesenvereins Heerstraße Nord - Bericht Frau Sperling gem. Beschluss in der 41. Sitzung am 04.12.2014      
Ö 4  
Wirtschaft und Bildung in Berlin eG - angemeldet durch BzBm Kleebank per E-Mail vom 08.12.2014      
Ö 5     Haushaltswirtschaft      
Ö 5.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments im Bezirk Spandau (Jugend-Antrag vom 15.04.2013) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 24.04.2013 unter Mitberatung des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
0658/XIX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.4 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Jugendhilfeausschusses überwiesen.

   
    28.05.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
   

Beschluss:

 

   
    25.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beschluss:

 

   
    08.01.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.1 - vertagt
   

Beschluss:

 

   
    05.03.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Flyer (166 KB)    
   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine/n Kinder- und Jugendbeauftragte/n zu berufen.

 

  • Eine Aufgabe ist die Leitung der einzurichtenden Koordinierungsstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung.
     
  • Hierzu ist eine entsprechende Vollzeitstelle ab dem nächsten Doppelhaushalt 2016/2017 fest im Bezirkshaushaltsplan für diese Aufgabe vorzusehen.
     
  • Das Anforderungsprofil soll sich nach den Standards für Koordinierungsstellen und Beteiligungsbüros der Kinder- und Jugendmitbestimmung in Berlin der Landesarbeitsgemeinschaft "Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen" vom August 2013 richten.
     
  • Bereitzustellen ist ein Arbeitsplatz mit entsprechender Technik, Internetzugang etc.
     
  • Darüber hinaus sind Sachmittel in Höhe von 5.000,00 Euro jährlich für Fachliteratur, Fortbildungen, Öffentlichkeitsarbeit und die Durchführung von Projekten im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 bereitzustellen.
     

Für die eigenständige selbstverwaltete Durchführung von demokratischen Beteiligungsformen von Kindern und Jugendlichen (z. B. Kinder- und Jugendparlament) sind zusätzlich zweckgebunden Sachmittel in Höhe von 5.000,00 Euro jährlich einzuplanen.

   
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.1 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.07.2015 als 1. Zwischenbericht angesehen und in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Jugendhilfeausschusses überwiesen.

   
    10.09.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.07.2015 ist als Schlussbericht anzusehen.

   
    22.09.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - erledigt
   
Ö 7     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 7.1  
Sondermittelantrag XIX-065 vom 16.12.2014 über 1.858,45 € für eine Foto-Ausstellung "Von der Kaserne zum Schulcampus" Antragsteller: Kameradschaft 248 German Security Unit e.V.      
Ö 7.2  
Stellungnahme zum Sondermittelantrag laufende Nr. XIX-062      
Ö 7.3  
Festlegung von Kriterien für die Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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