Auszug - Sondermittelantrag XIX-065 vom 16.12.2014 über 1.858,45 € für eine Foto-Ausstellung "Von der Kaserne zum Schulcampus" Antragsteller: Kameradschaft 248 German Security Unit e.V.  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 7.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

BzBm Kleebank teilt mit, dass die Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport eine befürwortende Stellungnahme zu diesem Sondermittelantrag abgegeben hat. Aus haushaltsrechtlicher Sicht bestehen keine Bedenken.

 

Bezv. Kessling schlägt im Namen der Fraktion der SPD vor, der Kameradschaft 750,00 ? Sondermittel zu bewilligen.

 

Für die Fraktion der CDU spricht sich Bezv. A. Meißner für die Bereitstellung in Höhe von 1.250,00 ? aus.

 

Bezv. Kessling zieht seinen Vorschlag zurück und schließt sich der Anregung der Fraktion der CDU an.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, den Vorschlag der Fraktion der CDU anzunehmen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Kameradschaft 248 German Security Unit e. V. werden für die Durchführung der Foto-Ausstellung "Von der Kaserne zum Schulcampus"

 

bis max. 1.250,00 ?

 

Sondermittel der BVV zur Verfügung gestellt.


 
 

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