Tagesordnung - Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung und des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung und des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 2 - Präsentation_Ergebn.d.Prüf._GstPk-AG-Jug
TOP 2 - Schrb.Landes-JHA v. 26.09.2014
TOP 2 - Beschluss des Landes-JHA v. 24.09.2014
TOP 3 - Übersicht BüHH 2014 St. 13.10.2014
TOP 3 - Mitberatg. BüO z. BüHH 2014
TOP 3 - Mitberatg. NUG z. BüHH 2014
TOP 3 - Stellungn.BzStR Röding zu lfd. Nr. 5-8

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Ergebnisse der Prüfung der produktbudgetierten Finanzierung der Kinder- und Jugendförderung durch die "GstPk-AG-Jug-Förderung-Finanzierung"      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der 38. Sitzung      
Ö 4     Haushaltswirtschaft      
Ö 4.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 5     Bürgerhaushalt 2014      
Ö 5.1  
Beschlussfassung zu den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zum Haushaltsplan 2015      
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 6.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021 Titel 67177 T (70.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 16.09.2014) - überwiesen in der 36. BVV am 15.10.2014  
1217/XIX  
Ö 6.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67104 (1.650.000,00 €), Titel 67145 (330.000,00 €), Titel 67149 (1.000.000,00 €), Titel 67156 (340.000,00 €) und Titel 67184 (1.120.000,00 €) (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 16.09.2014) - überwiesen in der 36. BVV am 15.10.2014  
1218/XIX  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Anwendung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens (Gem. Antrag der Fraktionen der GAL und SPD vom 12.05.2014) - überwiesen in der 32. BVV am 21.05.2014 - vertagt in der 38. Sitzung am 04.09.2014 - vertagt in der 39. Sitzung am 02.10.2014  
1090/XIX  
Ö 7.2  
Sperrmaßnahmen in der Spandauer Altstadt (Antrag des Einzelverord. (Die LINKE) vom 02.06.2014) - überwiesen in der 34. BVV am 02.07.2014 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr und des Ausschusses für Wirtschaft
Enthält Anlagen
1120/XIX  
    VORLAGE
   

 

   
    02.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen und Verkehr sowie des Ausschusses für Wirtschaft überwiesen.

   
    16.09.2014 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.11.2014 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Fördermaßnahme städtebaulicher Denkmalschutz an den Zufahrten zu der Fußgängerzone in der Spandauer Altstadt versenkbare Poller installiert werden können.

 

Mit den Sperrmaßnahmen soll bewirkt werden, dass nur der dann entsprechend der Verkehrsbeschilderung zu den genehmigten Zeiten berechtigte Kraftverkehr sowie Einsatzfahrzeuge (Feuerwehr, Notarzt, THW, Polizei etc.) im Noteinsatz jederzeit dort die Zufahrten zur Fußgängerzone passieren können.

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 8     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 8.1  
XIX-060 Sondermittelantrag vom 25.08.2014 (Eingang 15.09.2014) Segler-Club Oberspree e. V. Beschaffung eines neuen Trainerbootes beantragte Summe: 5.799,- € - vertagt in der 39. Sitzung am 02.10.2014      
Ö 8.2  
XIX-061 Sondermittelantrag vom 21.10.2014 Fitness-Club Spandau Weihnachten für Alle - Freude verschenken beantragte Summe: 3.003,- €      
Ö 8.3  
XIX-062 Sondermittelantrag vom 29.10.2014 Frau Ada Belidis Integrationsförderndes Kulturprojekt beantragte Summe: 2.400,00 €      
Ö 9  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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