Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:29 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 11. und 13. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2013 betr.: Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit schaffen - überwiesen in der 17. BVV am 23.01.2013 - vertagt in 13. Sitzung am 21.02.2013  
0518/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der SPD vom 18.02.2013 betr.: Aufstellung eines Park and Ride-Konzepts für Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0595/XIX  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 18.02.2013 betr.: Fußgängerweg Krowelstraße - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0579/XIX  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Piraten vom 18.02.2013 betr.: Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau! - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0589/XIX  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer - überwiesen in der19. BVV am 20.03.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen (Weitere Mitberatung hat der Integrationsausschuss.)  
Enthält Anlagen
 0627/XIX  
Ö 8  
Neues Raumkonzept für VetLeb (Beschlussempfehlung in Eigenbefassung)  
0659/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    18.04.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vom 18

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Dringlichkeitsbeschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten vom 18.04.2013 in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    06.06.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    29.08.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    25.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen.
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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