Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:29 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 11. und 13. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2013 betr.: Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit schaffen - überwiesen in der 17. BVV am 23.01.2013 - vertagt in 13. Sitzung am 21.02.2013  
0518/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der SPD vom 18.02.2013 betr.: Aufstellung eines Park and Ride-Konzepts für Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0595/XIX  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 18.02.2013 betr.: Fußgängerweg Krowelstraße - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0579/XIX  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Piraten vom 18.02.2013 betr.: Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau! - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0589/XIX  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer - überwiesen in der19. BVV am 20.03.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen (Weitere Mitberatung hat der Integrationsausschuss.)  
Enthält Anlagen
 0627/XIX  
    VORLAGE
    6 Enthaltungen

 
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten sowie des Integrationsausschusses überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten sowie des Integrationsausschusses überwiesen.
   
    08.04.2013 - Integrationsausschuss
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 
   
    18.04.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 7 - überwiesen
   
   
    03.06.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beschluss:

 
   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zum Jahresende 2013 die Rahmenbedingungen für die Durchführung von Wahlen des Migrations- und Integrationsbeirates durch die vom Beirat vertretenen Spandauerinnen und Spandauer vorzulegen

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV zum Jahresende 2013 die Rahmenbedingungen für die Durchführung von Wahlen des Migrations- und Integrationsbeirates durch die vom Beirat vertretenen Spandauerinnen und Spandauer vorzulegen.

 

Der Migrations- und Integrationsbeirat sowie der Ausschuss für Integration sind in geeigneter Weise in den Diskussionsprozess einzubeziehen.
   
    30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.15 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Als 2. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.2 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.08.2015 als 3. Zwischenbericht angesehen und in den Integrationsausschuss überwiesen.
   
    04.01.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 3 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 8  
Neues Raumkonzept für VetLeb (Beschlussempfehlung in Eigenbefassung)  
0659/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang