Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:29 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 11. und 13. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2013 betr.: Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit schaffen - überwiesen in der 17. BVV am 23.01.2013 - vertagt in 13. Sitzung am 21.02.2013  
0518/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der SPD vom 18.02.2013 betr.: Aufstellung eines Park and Ride-Konzepts für Spandau - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0595/XIX  
    VORLAGE
    6 Gegenstimmen

6 Gegenstimmen

(4 Bezv. der Fraktion der CDU,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU)

 

2 Enthaltungen

(2 Bezv. der Fraktion der GAL)
   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    18.04.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.06.2013 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.3 - in der BVV abgelehnt
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.
Ö 5  
Antrag der Fraktion der GAL vom 18.02.2013 betr.: Fußgängerweg Krowelstraße - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0579/XIX  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Piraten vom 18.02.2013 betr.: Tempo 30 bitte nur nachts in Spandau! - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
Enthält Anlagen
 0589/XIX  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der GAL vom 11.03.2013 betr.: Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer - überwiesen in der19. BVV am 20.03.2013 zur Mitberatung für den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraum- orientierung und Wohnen (Weitere Mitberatung hat der Integrationsausschuss.)  
Enthält Anlagen
 0627/XIX  
Ö 8  
Neues Raumkonzept für VetLeb (Beschlussempfehlung in Eigenbefassung)  
0659/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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