Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (Generationen-BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (Generationen-BVV)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:15 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches (Teil 1)      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Auflösung der provisorischen Parkfläche am "Lindenufer"  
0654/XIX  
Ö 2.2  
Effizienter Einsatz der BVG-Busse  
0656/XIX  
Ö 2.3  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern  
0655/XIX  
Ö 2.4  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments im Bezirk Spandau  
Enthält Anlagen
0658/XIX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.4 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Jugendhilfeausschusses überwiesen.

   
    28.05.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
   

Beschluss:

 

   
    25.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beschluss:

 

   
    08.01.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.1 - vertagt
   

Beschluss:

 

   
    05.03.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Flyer (166 KB)    
   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine/n Kinder- und Jugendbeauftragte/n zu berufen.

 

  • Eine Aufgabe ist die Leitung der einzurichtenden Koordinierungsstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung.
     
  • Hierzu ist eine entsprechende Vollzeitstelle ab dem nächsten Doppelhaushalt 2016/2017 fest im Bezirkshaushaltsplan für diese Aufgabe vorzusehen.
     
  • Das Anforderungsprofil soll sich nach den Standards für Koordinierungsstellen und Beteiligungsbüros der Kinder- und Jugendmitbestimmung in Berlin der Landesarbeitsgemeinschaft "Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen" vom August 2013 richten.
     
  • Bereitzustellen ist ein Arbeitsplatz mit entsprechender Technik, Internetzugang etc.
     
  • Darüber hinaus sind Sachmittel in Höhe von 5.000,00 Euro jährlich für Fachliteratur, Fortbildungen, Öffentlichkeitsarbeit und die Durchführung von Projekten im Haushaltsplanentwurf 2016/2017 bereitzustellen.
     

Für die eigenständige selbstverwaltete Durchführung von demokratischen Beteiligungsformen von Kindern und Jugendlichen (z. B. Kinder- und Jugendparlament) sind zusätzlich zweckgebunden Sachmittel in Höhe von 5.000,00 Euro jährlich einzuplanen.

   
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.1 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.07.2015 als 1. Zwischenbericht angesehen und in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Jugendhilfeausschusses überwiesen.

   
    10.09.2015 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.07.2015 ist als Schlussbericht anzusehen.

   
    22.09.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11 - erledigt
   
Ö 2.5  
Busspuren verbessern  
0652/XIX  
Ö 3     Große Anfrage      
Ö 3.1  
Erinnerung zum Antrag Drks.-Nr. 0208/XIX vom 14.03.2012 (Beleuchtung des Fußgängerüberweges in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße)  
0653/XIX  
Ö 4     Geschäftliches (Teil 2)      
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5.1  
Denkmalschutz in Spandau  
Enthält Anlagen
0636/XIX  
Ö 5.2  
Glücksspielhallen in Spandau  
Enthält Anlagen
0640/XIX  
Ö 6     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Neues Raumkonzept für VetLeb  
0659/XIX  
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 7.1  
Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken  
0450/XIX  
Ö 7.2  
Aufstellung von Fahrradständern - Radfahren attraktiver machen
Enthält Anlagen
0598/XIX  
Ö 8     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 8.1  
Bildungs- und Teilhabepaket an Spandauer Schulen ausbauen
0462/XIX  
Ö 9     Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses      
Ö 9.1  
Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen  
0622/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen      
Ö 10.1  
Katastrophenschutz sicherstellen - Meldepflicht gegenüber den lokalen Behörden bei Transporten mit radioaktiv belasteten Gütern
0487/XIX  
Ö 10.2  
Ehrenamtszentrum schaffen
0566/XIX  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 12     Vorlage - zur Beschlussfassung -      
Ö 12.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 73808 (50.000,00 €)  
0657/XIX  
Ö 13     Feststellungen      
Ö 14     Abberufung / Berufung      
Ö 15     Dringliche Wahl      
Ö 16     Wahl      
Ö 17     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 18     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 18.1  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet
0151/XIX  
Ö 18.2  
Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite  
0247/XIX  
Ö 18.3  
Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes
0539/XIX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 19.1  
Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay  
0365/XIX  
Ö 19.2  
Denkmalschutz: Beteiligung der zuständigen Fachabteilungen sicherstellen - mangelnde Kommunikation wie beim Abriss der letzten Baracke des Auswandererbahnhofes ausschließen  
0395/XIX  
Ö 19.3  
Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow  
0423/XIX  
Ö 20     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 20.1  
Spendenwerbeaktion für Spandauer Schulen entwickeln (Antrag der Fraktion der CDU vom 27.09.2010)  
2473/XVIII  
Ö 20.2  
"Lernen" lernen  
0548/XIX  
Ö 21     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 22     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
Ö 22.1  
"Gesundheitskonferenz 2013: Gesund aufwachsen in Spandau"  
0516/XIX  
Ö 22.2  
Erhalt des Mobilitätshilfedienstes für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderungen in der bewährten Form  
0554/XIX  
               
 
 

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