Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (Generationen-BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (Generationen-BVV)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:15 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches (Teil 1)      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Auflösung der provisorischen Parkfläche am "Lindenufer"  
0654/XIX  
Ö 2.2  
Effizienter Einsatz der BVG-Busse  
0656/XIX  
Ö 2.3  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern  
0655/XIX  
Ö 2.4  
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments im Bezirk Spandau  
Enthält Anlagen
0658/XIX  
Ö 2.5  
Busspuren verbessern  
0652/XIX  
Ö 3     Große Anfrage      
Ö 3.1  
Erinnerung zum Antrag Drks.-Nr. 0208/XIX vom 14.03.2012 (Beleuchtung des Fußgängerüberweges in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße)  
0653/XIX  
Ö 4     Geschäftliches (Teil 2)      
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 5.1  
Denkmalschutz in Spandau  
Enthält Anlagen
0636/XIX  
Ö 5.2  
Glücksspielhallen in Spandau  
Enthält Anlagen
0640/XIX  
Ö 6     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Neues Raumkonzept für VetLeb  
0659/XIX  
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr      
Ö 7.1  
Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken  
0450/XIX  
Ö 7.2  
Aufstellung von Fahrradständern - Radfahren attraktiver machen
Enthält Anlagen
0598/XIX  
Ö 8     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur      
Ö 8.1  
Bildungs- und Teilhabepaket an Spandauer Schulen ausbauen
0462/XIX  
Ö 9     Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses      
Ö 9.1  
Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen  
0622/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen      
Ö 10.1  
Katastrophenschutz sicherstellen - Meldepflicht gegenüber den lokalen Behörden bei Transporten mit radioaktiv belasteten Gütern
0487/XIX  
Ö 10.2  
Ehrenamtszentrum schaffen
0566/XIX  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 12     Vorlage - zur Beschlussfassung -      
Ö 12.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 73808 (50.000,00 €)  
0657/XIX  
Ö 13     Feststellungen      
Ö 14     Abberufung / Berufung      
Ö 15     Dringliche Wahl      
Ö 16     Wahl      
Ö 17     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 18     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management      
Ö 18.1  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet
0151/XIX  
Ö 18.2  
Schulausschüsse auf die Bezirkswebsite  
0247/XIX  
Ö 18.3  
Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes
0539/XIX  
Ö 19     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung      
Ö 19.1  
Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay  
0365/XIX  
Ö 19.2  
Denkmalschutz: Beteiligung der zuständigen Fachabteilungen sicherstellen - mangelnde Kommunikation wie beim Abriss der letzten Baracke des Auswandererbahnhofes ausschließen  
0395/XIX  
Ö 19.3  
Entschärfung von Fahrradfallen in Kladow  
0423/XIX  
Ö 20     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport      
Ö 20.1  
Spendenwerbeaktion für Spandauer Schulen entwickeln (Antrag der Fraktion der CDU vom 27.09.2010)  
2473/XVIII  
Ö 20.2  
"Lernen" lernen  
0548/XIX  
Ö 21     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung      
Ö 22     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit      
Ö 22.1  
"Gesundheitskonferenz 2013: Gesund aufwachsen in Spandau"  
0516/XIX  
Ö 22.2  
Erhalt des Mobilitätshilfedienstes für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderungen in der bewährten Form  
0554/XIX  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gemäß der Diskussion und dem einhelligen Votums des Ausschuss für Soziales am 16

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gemäß der Diskussion und dem einhelligen Votums des Ausschuss für Soziales am 16.01.2013 bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen,

 

  1. dass der Mobilitätshilfedienst für Behinderte über den 30. Juni 2013 hinaus vom Fördererverein Heerstr. Nord e.V. durchgeführt wird,
     
  2. dass bei allen Entscheidungen, die in bezirkliche Strukturen eingreifen, der betreffende Bezirk beteiligt wird und die fachlichen Argumente sowie ressortübergreifende Erwägungen in die Bewertung einfließen,
     
  3. dass die dem Zuwendungsbescheid zugrunde liegenden Kriterien überprüft, ausschließlich vergleichbare belastbare Daten verwendet und die Entscheidungsgründe anhand einheitlicher Zielvorgaben nachvollziehbar dargestellt werden. Hierbei sind zusätzlich folgende Kriterien zu berücksichtigen:

 

  1. Schwerpunktsetzungen des Bezirkes, der angestrebten/erreichten bezirklichen Synergieeffekte sowie fachliche Stellungnahmen der bezirklichen Gremien
     
  2. fachliche Stellungnahmen der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
     
  3. Gegebenheiten der örtlichen Jobcenter - tatsächliche Bewilligung/Zuweisung von MAE-Maßnahmen
   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 49.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

               
 
 

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