Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 17:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung von Protokollen      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2011 bis 2014 für den Bezirk Spandau - 1. Halbjahrsbericht 2012      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Nachschaubericht zum Ergänzungsplan und Verfügungsbeschränkungen 2013      
Ö 5  
Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 5.1  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 15.01.2013 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51479 A09 (24.680,00 Euro) - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013  
0558/XIX  
Ö 5.2  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 15.01.2013 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67214 T (172.737,62 Euro) - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013  
0559/XIX  
Ö 5.3  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 14.02.2013 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 67219 T (6.323,88 Euro) und 67220 T (18.576,47 Euro), Kapitel 4410, Titel 67215 T (104,60 Euro), 67216 T (39,50 Euro), 67219 T (217,89 Euro) und 67220 T (8.092,00 Euro) - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013  
0570/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    27.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 39.3 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 14

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 14.02.2013 wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    07.03.2013 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 29.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2012

 

1.              im Kapitel              3960              Leistungen nach SGB II - Grundsicherung

                                          für Arbeitssuchende

 

1.1.               bei Titel              67219 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Lernförderung

 

              bis zur Höhe von              6.323,88 EUR

 

1.2.               bei Titel              67220 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Mittagsverpflegung Kita

 

              bis zur Höhe von              18.576,47 EUR

 

2.               im Kapitel              4410              Wohngeld

 

2.1.               bei Titel              67215 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Schulausflüge

 

              bis zur Höhe von              104,60 EUR

 

2.2.              bei Titel              67216 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Kitaausflüge

 

              bis zur Höhe von              39,50 EUR

 

2.3.               bei Titel              67219 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Lernförderung

 

              bis zur Höhe von              217,89 EUR

 

2.4.               bei Titel              67220 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Mittagsverpflegung Kita

 

              bis zur Höhe von              8.092,00 EUR

 

werden genehmigt.
Ö 5.4  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 14.02.2013 betr.: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei diversen Kapiteln/Titeln für das Haushaltsjahr 2012 - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013  
0571/XIX  
Ö 5.5  
Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 10.02.2013 betr.: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 68456 T (4.902,00 Euro) und 68463 T (10.700,00 Euro) - überwiesen in der 18. BVV am 27.02.2013  
0572/XIX  
Ö 6  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.12.2012 (12. Zwischenbericht) betr.: Bürgerhaushalt für Spandau (Beschluss der BVV v. 31.01.2007 - Drks. Nr. 4154/XVII -) - überwiesen in der 17. BVV am 23.01.2013 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 0123/XVIII  
Ö 7     Sondermittel      
Ö 7.1  
XIX-021 Sondermittelantrag vom 13.10.2012 Frau Claudia Schwope (Lynar-Grundschule) - Interreligiöses Theaterprojekt "Was glaubst du denn?" beantragte Summe: 2.000,00 € - vertagt in der 14. Sitzung HPR am 01.11.2012, in der 18. Sitzung HPR am 31.01.2013 und in der 19. Sitzung HPR am 28.02.2013      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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