Drucksache - 0570/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 67219 T (6.323,88 Euro) und 67220 T (18.576,47 Euro), Kapitel 4410, Titel 67215 T (104,60 Euro), 67216 T (39,50 Euro), 67219 T (217,89 Euro) und 67220 T (8.092,00 Euro)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.02.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
07.03.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.03.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z.B. v. 14.02.2013
BE HPR v. 07.03.2013
Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2012

 

1.              im Kapitel              3960              Leistungen nach SGB II - Grundsicherung

                                          für Arbeitssuchende

 

1.1.               bei Titel              67219 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Lernförderung

 

              bis zur Höhe von              6.323,88 EUR

 

1.2.               bei Titel              67220 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Mittagsverpflegung Kita

 

              bis zur Höhe von              18.576,47 EUR

 

2.               im Kapitel              4410              Wohngeld

 

2.1.               bei Titel              67215 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Schulausflüge

 

              bis zur Höhe von              104,60 EUR

 

2.2.              bei Titel              67216 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Kitaausflüge

 

              bis zur Höhe von              39,50 EUR

 

2.3.               bei Titel              67219 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Lernförderung

 

              bis zur Höhe von              217,89 EUR

 

2.4.               bei Titel              67220 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe

                                          - Mittagsverpflegung Kita

 

              bis zur Höhe von              8.092,00 EUR

 

werden genehmigt.

einstimmig

einstimmig

  
 

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