Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
Datum: Mo, 04.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Behindertenbeirat      
Ö 2.2  
Frauenbeirat      
Ö 3  
Wohnberechtigungsscheine Eingeladen: Hilfswerksiedlung GmbH, Frau Hübner      
Ö 5  
Schreiben einer Petentin vom 18.05.2012 betr. Musikschule und VHS      
Ö 6  
Verhaltenskodex für Mitglieder des Bezirksamtes - überwiesen in der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 29. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben am 14.01.2010 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012 - vertagt in der 3. Sitzung am 16.04.2012  
Enthält Anlagen
1925/XVIII  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlung - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012 - vertagt in der 3. Sitzung am 16.04.2012  
0081/XIX  
Ö 8  
Kabellos in Spandau ins Internet (Änderungsantrag der Fraktion Piraten, der von der Fraktion der CDU übernommen wurde) - überwiesen in der 4. BVV am 25.01.2012 - vertagt in der 2. Sitzung am 13.02.2012 - vertagt in der 3. Sitzung am 16.04.2012  
0089/XIX  
Ö 9  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012 - vertagt in der 3. Sitzung am 16.04.2012  
0151/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    16.04.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 9 - vertagt
   
   
    04.06.2012 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen, entsprechend dem Verfahren im Bezirk Lichtenberg, veröffentlicht werden können

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen, entsprechend dem Verfahren im Bezirk Lichtenberg, veröffentlicht werden können.

   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 45.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 18.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 22

Auf Antrag der Fraktion Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 22.03.2013 als 2. Zwischenbericht angesehen und in den Ausschuss für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen überwiesen.

   
    03.06.2013 - Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 37.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 22

Die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 22.03.2013 ist als Schlussbericht anzusehen.

Ö 10  
Enthält Anlagen
"OpenData für die BVV" - überwiesen in der 5. BVV am 22.02.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 3. Sitzung am 16.04.2012  
Enthält Anlagen
0120/XIX  
Ö 11  
Bürgernahe BVV - Abgeordnetenwatch einführen - überwiesen in der 9. BVV am 28.03.2012 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagt in der 3. Sitzung am 16.04.2012  
0191/XIX  
Ö 12  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 13  
Verschiedenes      
N 4     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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