Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 15.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 18:08 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 2.1  
Planung der Radtour des Ausschusses am 19. Juni - Wünsche für die Radtour bitte vor der Sitzung an den Vorsitzenden mailen!      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle der 3. und 4. Sitzung      
Ö 4     Bauen      
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1     Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.2     Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.3  
Schreiben einer Petentin für den „Spontanzusammenschluss Mobilität für Behinderte“ aus dem März 2012 betr. Omnibus-Kneeling - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012      
Ö 5.4  
Schreiben eines Petenten betr. Straßensituation Krampnitzer Weg zwischen Sacrower Landstraße und Fuchsbergeweg vom 02.04.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012      
Ö 5.5  
Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr - überwiesen in der 9. Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012  
0195/XIX  
Ö 5.6  
Buslinie 134 wieder durch die Pichelsdorfer Straße fahren lassen! - überwiesen in der 9. Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012  
0189/XIX  
Ö 5.7  
Verwechslung beseitigen - überwiesen in der 9. Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012  
Enthält Anlagen
 0175/XIX  
Ö 5.8  
ÖPNV im Johannesstift - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL  
0211/XIX  
Ö 5.9  
Verkehrsberuhigung vor dem Kant-Gymnasium - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE9  
0202/XIX  
Ö 5.10  
Radweg Streitstraße - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL  
0205/XIX  
Ö 5.11  
Straßenlaterne oder beleuchteter Fußgängerüberweg in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU  
0208/XIX  
Ö 5.12  
Unnötige Staus minimieren - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 0213/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.10 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Antrag in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    15.05.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    21.08.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die mehrmals täglich auftretenden umweltschädlichen, dem ÖPNV unzumutbar behindernden Staus auf der westlichen Fahrbahn der Klosterstraße zwischen Eisenbahnbrücken und Brunsbütteler Damm vor den Arcade

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die mehrmals täglich auftretenden umweltschädlichen, dem ÖPNV unzumutbar behindernden Staus auf der westlichen Fahrbahn der Klosterstraße zwischen Eisenbahnbrücken und Brunsbütteler Damm vor den Arcaden, behoben werden können.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 5.13  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 13.04.2012 betr. Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0186/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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