Auszug - ÖPNV im Johannesstift - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL  

Herr Franke begründet seinen Antrag.

Der Vorsitzende stellt Herrn Lang, als Vertreter des ev. Johannesstiftes, vor. Seine Stellungnahme liegt den Mitgliedern des Ausschusses vor.

Bezv. Liedtke regt an, Herrn Laufmann, als Behindertenbeauftragter im Bezirksamt Spandau und Herrn Lang Rederecht zu erteilen. Die Mitglieder setzen dem nichts entgegen.

Herr Laufmann spricht sich für den Antrag aus und unterstützt die Ausführungen von Herrn Franke. Er weißt des Weiteren darauf hin, dass die Teilnahme der Daseinversorgung, seit der Schließung des EDEKA Marktes nicht mehr gewährleistet ist. Es sollte im Interesse der Öffentlichkeit sein, dass Areal endgültig zu erschließen und die Versorgung nicht allein dem Johannesstift zu überlassen. Der Behindertenbeirat hat sich dementsprechend positioniert.

Die Ausweitung eines grundsätzlichen Kneeling der BVG-Busse ist ausdrücklich erwünscht.

Frau Kuppe führt aus, dass sich die BVG bereits mit dem Johannesstift in einem Gespräch befindet. Bei einem gemeinsamen Ortstermin wurde nur die Anbindung über die Wichernstraße begutachtet. Zwei Lösungsmöglichkeiten wurden gefunden, die nunmehr nach ihrer Realisierbarkeit geprüft werden. Bei diesem Gespräch wurde nicht die Anbindung von der Schönwalder Allee thematisiert. Die Problematik wird bereits schon heute bei den Straßenschwellern und den großen Gelenkomnibussen gesehen. Ferner müsste ein zusätzliches Fahrzeug eingesetzt werden und ferner müssten Bedingungen zum Wenden, Pausieren usw. geschaffen werden. In weiteren gemeinsamen Gesprächen wird nach Lösungen gesucht.

Herr Lang teilt die Äußerungen von Herrn Laufmann. Er ist sehr interessiert mit der BVG im Gespräch zu bleiben und erläutert seine Vorstellungen hinsichtlich der Problematiken.

Die Nachfrage der Bezv. Christ, bezüglich eines Shuttle-Busses beantwortet Herr Lang und führt aus, dass derzeit ein Gesamtkonzept zur Schaffung von mehr Mobilität und Teilhabe für die Bewohnerinnen und Bewohner erarbeitet wird. Dies spielt eine große Rolle bei der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, um die Teilhabe zu ermöglichen, dass Menschen das Johannesstift verlassen können. Dieses Anliegen teilen ebenfalls Senioren sowie Menschen mit Behinderungen.

Bezv. Liedtke stellt die derzeitige Situation dar und legt evtl. Schwierigkeiten seitens des BVG-Verkehrs dar. Eine Alternative zum öffentlichen Nahverkehr wäre der Shuttle-Bus. Die Fraktion der SPD regt an, aus dem vorliegenden Antrag einen Prüfantrag zu fertigen, um alle zu beteiligen, die an der Entscheidung teilhaben. Der Änderungsantrag wird verlesen. Er bittet, den Änderungsantrag als Grundlage für die Beratungen zu nutzen und dabei den Aspekt zu berücksichtigen, dass der Bebauungsplan für den Johannesstift vorliegt.

Bezv. Harju bittet Herrn Lang sein Konzept im Ausschuss vorzustellen.

Nach einer kurzen Stellungnahme von Herrn Lang, regt der Vorsitzende an, den Antrag bis zur Augustsitzung zu vertagen. Die Mitglieder stimmen der Vertagung zu. Gleichzeitig kommen die Mitglieder überein, Herrn Lang und Herrn Laufmann erneut für die Sitzung im August einzuladen.