Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
Gremium: Bauen und Verkehr
Datum: Di, 15.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 18:08 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
N 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 2.1  
Planung der Radtour des Ausschusses am 19. Juni - Wünsche für die Radtour bitte vor der Sitzung an den Vorsitzenden mailen!      
Ö 3  
Genehmigung der Protokolle der 3. und 4. Sitzung      
Ö 4     Bauen      
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1     Fahrradverkehr (Bitte bei Bedarf vorher anmelden!)      
Ö 5.2     Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.3  
Schreiben einer Petentin für den „Spontanzusammenschluss Mobilität für Behinderte“ aus dem März 2012 betr. Omnibus-Kneeling - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012      
Ö 5.4  
Schreiben eines Petenten betr. Straßensituation Krampnitzer Weg zwischen Sacrower Landstraße und Fuchsbergeweg vom 02.04.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012      
Ö 5.5  
Keine illegalen Altkleider-Container in Spandau mehr - überwiesen in der 9. Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012  
0195/XIX  
Ö 5.6  
Buslinie 134 wieder durch die Pichelsdorfer Straße fahren lassen! - überwiesen in der 9. Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012  
0189/XIX  
Ö 5.7  
Verwechslung beseitigen - überwiesen in der 9. Sitzung am 28.03.2012 - vertagt in der 5. Sitzung am 17.04.2012  
Enthält Anlagen
 0175/XIX  
Ö 5.8  
ÖPNV im Johannesstift - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL  
0211/XIX  
Ö 5.9  
Verkehrsberuhigung vor dem Kant-Gymnasium - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE9  
0202/XIX  
Ö 5.10  
Radweg Streitstraße - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der GAL  
0205/XIX  
Ö 5.11  
Straßenlaterne oder beleuchteter Fußgängerüberweg in der Schmidt-Knobelsdorf-Straße - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der CDU  
0208/XIX  
Ö 5.12  
Unnötige Staus minimieren - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 0213/XIX  
Ö 5.13  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 13.04.2012 betr. Werbetafeln auf öffentlichem Straßenland überprüfen - überwiesen in der 10. BVV am 25.04.2012 auf Antrag der Fraktion der SPD  
0186/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

 
   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wir beauftragt zu prüfen, ob alle beleuchteten Werbetafeln auf den Mittelstreifen der Spandauer Straßen entsprechend der jeweiligen Standortgenehmigung korrekt aufgestellt worden sind

Das Bezirksamt wir beauftragt zu prüfen, ob alle beleuchteten Werbetafeln auf den Mittelstreifen der Spandauer Straßen entsprechend der jeweiligen Standortgenehmigung korrekt aufgestellt worden sind.
   
    25.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 13.04.2012 in den Ausschuss für Bauen und Verkehr überwiesen.
   
    15.05.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 5.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang