Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 19.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:28 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung      
Ö 2  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 2.1  
Vorstellung der dem Ausschuss zugeordneten Ämter und deren Aufgabengebiete sowie der rechtlichen Grundlagen wie z.B. EU-, Bundes- und Landesgesetzte, Ausführungsvorschriften und Verordnungen und der Aufgabenverteilung zwischen oberen und unteren Behörden - beantragt durch die Fraktion der GAL mit Schreiben vom 03.01.2012      
Ö 2.2  
Vorstellung der bei der Haushaltsplanaufstellung der entsprechenden Einzelpläne / relevanten Kapitel im Bezirkshaushalt zu beachtenden Besonderheiten und Probleme - beantragt durch die Fraktion der GAL mit Schreiben vom 03.01.2012      
Ö 3     Anträge      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011 betr.: Mehr Service im Bürgeramt - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011  
2886/XVIII  
Ö 3.2  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2011 betr.: Wirtschaftsfreundliches Parkkonzept in Haselhorst - überwiesen in der 03. BVV am 23.11.2011 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
0023/XIX  
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion der SPD vom 14.11.2011 betr.: Behindertenparkplätze in der Jüdenstraße richtig ausweisen - überwiesen in der 03. BVV am 23.11.2011 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  
0030/XIX  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    23.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Verkehr unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    17.01.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 12 - vertagt
   
   
    19.01.2012 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3.3 - erledigt
   
   
    21.02.2012 - Bauen und Verkehr
    Ö 15 - erledigt
   
   
    08.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen.
Ö 4  
Verschiedenes      
               
 
 

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