Auszug - Antrag der Fraktion der SPD vom 14.11.2011 betr.: Behindertenparkplätze in der Jüdenstraße richtig ausweisen - überwiesen in der 03. BVV am 23.11.2011 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 3.3
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 19.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:28 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0030/XIX Behindertenparkplätze in der Jüdenstraße richtig ausweisen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBauen und Verkehr
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
BzStR Machulik führt aus, dass das Anordnungsverfahren für die Behindertenparkplätze über die Prüfung der Straßenverkehrsbehörde in dem Zeitraum Mo

 

BzStR Machulik führt aus, dass das Anordnungsverfahren für die Behindertenparkplätze über die Prüfung der Straßenverkehrsbehörde in dem Zeitraum Mo.-Fr. bis 21:00 Uhr und Sam. bis 19:00 Uhr läuft.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig der Anregung des Vorsitzenden nach, dem Ausschuss für Bauen und Verkehr folgende Beschlussempfehlung zu empfehlen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt anzusehen.


  
 

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