Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Datum: Mi, 01.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 45. bis 47. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 3  
Bericht aus der Trägerversammlung      
Ö 4  
Vorstellung der "Ergebnisse der Einschulungsuntersuchung 2010" mit anschließender Aussprache      
Ö 5  
Integrationsvereinbarungen treffen - Ein Pilotprojekt für Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP - Mitberatung für den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in der 47. Sitzung am 04.05.2011  
2745/XVIII  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD,

1 Bezv. der Fraktion der GAL)

   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP wird der Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform, des Aussch

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP wird der Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform, des Ausschusses für Bildung und Kultur sowie des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    11.04.2011 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 5 - vertagt
   
   
    12.04.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 10 - vertagt
   
   
    04.05.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    10.05.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   
   
    01.06.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.06.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.06.2011 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich nach erfolgreicher Durchführung des Pilotprojektes der Bundesregierung bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Projekt zum Thema "Integrationsvereinbarungen" auch in Spandau zügig gestartet wird

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich nach erfolgreicher Durchführung des Pilotprojektes der Bundesregierung bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Projekt zum Thema "Integrationsvereinbarungen" auch in Spandau zügig gestartet wird.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 55.47 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 6  
Wartesituation im JobCenter Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 - vertagt in der 46. Sitzung am 13.04.2011  
2694/XVIII  
Ö 7  
Gleichbehandlung der Bezieher/-innen von ALG II (SGB II): Warmwasserpauschale übersteigende Kosten als Kosten der Unterkunft anerkennen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 - vertagt in der 46. Sitzung am 13.04.2011  
2703/XVIII  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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