Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BzStR Matz erklärt, dass Herr Dr. Lund mit Ablauf des Monats Oktober in den Ruhestand geht.

Herr Dr. Lund teilt mit, dass die Veranstaltungen am 11. und 12. Mai 2011, organisiert vom DemenzNetz Spandau, 180 Teilnehmer zählten. Dagegen wäre eine bessere Beteiligung der Bürger(innen) wünschenswert gewesen. Das Projekt der DemenzLotsen war dabei der erfolgreiche Teil. Es konnten 8 Ehrenamtliche für diese Tätigkeit gewonnen werden. Inzwischen sind noch 5 weitere hinzugekommen. Die Schulungen dazu werden im Laufe des Monats Juni beginnen.

Weiterhin kann die Mitarbeit von Apotheken für das DemenzNetz verzeichnet werden, die auch durch einen Antrag Mitglieder im gerontopsychiatrischen Verbund werden wollen.

Über den Begriff der demenzfreundlichen Kommune bzw. lebensfreundliche Kommune auch für Menschen mit Demenz, wurde bei einer Tagung in Kassel der Robert-Bosch-Stiftung, die alle Initiativen eingeladen hatte, die sie in diesem Jahr fördert, diskutiert. Die anwesenden 50 Initiativen aus der Förderperiode 2010/2011 und einige aus der ersten Förderwelle stellten ihre Erfahrungen beispielhaft dar.

Bezv. Ortlepp bedankt sich bei Herrn Dr. Lund für die fachlich versierte Zusammenarbeit und wünscht alles Gute.

BzStR Matz legt den Mitgliedern des Ausschusses die Vorschläge über die Neuwahl von Beiratsmitgliedern des Beirats in Sozialhilfeangelegenheiten für den Zeitraum vom 01.07.2011 bis 30.06.2013 vor und entschuldigt sich dafür, dies nicht früher getan zu haben.

Hintergrund ist, dass sich der Ausschuss mit der Aufstellung der Vorschläge auseinandersetzen kann, bevor der BVV Vorsteher eine Vorlage der BVV vorlegt. Hier wird nur zur Kenntnis gegeben, dass die einzelnen Organisationen abgefragt wurden. In der Tabelle nicht aufgeführt sind einige Organisationen, die angefragt wurden, die aber nicht melden wollten.

Der Beirat ist nach dem SGB XII für alle Angelegenheiten, die das SGB XII betreffen, vorgesehen. Das bedeutet auch, dass es Widerspruchsverfahren im Sozialamt gibt, die nicht durch diesen Beirat gehen. Die Angelegenheiten, die dort durchgehen werden im Beirat behandelt. Die Mitglieder sehen sich die Akten und Vorgänge an, geben einen Rat und helfen dabei bestimmt Dinge widerzuspiegeln, bevor eine Entscheidung gefällt wird.

BzStR Matz hofft, dass die von den einzelnen Einrichtungen benannten Personen bei den Mitgliedern dieses Ausschusses ihre Zustimmung finden und die Vorlage dann in die BVV eingebracht werden kann.

Bezv. Reinefahl fragt, betreffend der Vertretung des Herrn Reinecke (AWO) durch Frau Baars (Deutsche Rote Kreuz), ob nicht eine Übereinstimmung der Institutionen vorhanden sein muss.

Bgd. Schuster antwortet, dass es eigentlich selten ist, dass beide aus einer Abordnung kommen.

BzStR Matz führt dazu aus, dass die Organisationen sich auch untereinander absprechen können. Die eine Organisation benennt ordentliche Mitglieder und die andere nur ein stellvertretendes Mitglied. Das geschieht teilweise durchaus auch in Absprache zwischen den angeschriebenen Organisationen und ist auch möglich. Bei den Mitgliedern handelt es sich um erfahrene Persönlichkeiten, die aber nicht aus der Verwaltung kommen dürfen.

Auf die Nachfrage von Bezv. Höhne, ob eine Kenntnisnahme unter Mitteilungen des Bezirksamtes ausreicht oder, um einen Beschluss zu fassen, die Behandlung unter Verschiedenes, äußert der stellv. Vorsitzende Bezv. Meißner, A., dass ihm keine Kenntnisse darüber vorliegen.

Nach der Äußerung von BzStR Matz, dass ein Beschluss nach Möglichkeit erfolgen sollte, entscheidet der stellv. Vorsitzende Bezv. Meißner, A., die Vorschläge zur Neuwahl des Beirates hier unter Mitteilungen des Bezirksamtes abstimmen zu lassen.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Vorschläge einstimmig zur Kenntnis.

Nach den Äußerungen des BzStR Matz zum Darmbakterium EHEC (Enterohämorrhagische Escherichia coli) führt Frau Dipl.-Med. Widders aus, dass es im Jahr 300 bis 400 Fälle in Deutschland gibt. Innerhalb kurzer Zeit sind es jetzt aber 1046 Fälle EHEC, davon 470 Fälle HUS (Hämolytisch-Urämische Syndrom). Insbesondere die nördlichen Bundesländer sind betroffen. In Berlin-Spandau gibt es zwei HUS Fälle, die aber nicht in Spandau wohnen. Zwei nachgewiesene EHEC Fälle und zwei Verdachtsfälle wohnen in Spandau.

Es gibt spezialisierte Melde- und Fragebögen, die landesweit ausgewertet werden und an das RKI (Robert-Koch-Institut) gehen.

Die Nachfragen des Bgd. Schuster und Bezv. Reinefahl werden von Frau Dipl.-Med. Widders beantwortet.

BzStR Matz äußert, dass sich auch das Bundesinstitut für Risikobewertung, in Berlin ansässig, mit diesen Thematiken auseinandersetzt.

Im Zusammenhang mit der Neuaufstellung der Planung- und Koordinierungsstelle stellt BzStR Matz Frau Taschner vor, die sich wieder dem Bereich der Altenplanung, neben anderen Aufgaben, stärker widmen kann. Insgesamt ist die Bemühung, dass ganze Spektrum, was Herr Dr. Lund jetzt abgedeckt, auch in Zukunft anbieten zu können.