Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Do, 12.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle - es liegen keine Protokolle vor      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
- Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 2.2  
- Behindertenbeirat      
Ö 3  
Berliner Landeskonzeption gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus auch in der Spandauer Politik aktiv umsetzen! (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011  
2689/XVIII  
Ö 4  
Unternehmergeist in die Schulen (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
2698/XVIII  
Ö 5  
Umbau des Gebäudes der Gottlieb-Kinkel-Oberschule zum Außerschulischen Bildungs- und Kulturzentrum: Behindertenbeirat von Anfang an einbeziehen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
2737/XVIII  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

   (Bezv. der Fraktion der GAL)

4 Enthaltungen

   (2 Bezv. der Fraktion der SPD,

   2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)
   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der CDU wird der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben übe

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement sowie des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen.
   
    12.05.2011 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

 
   
    17.05.2011 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.06.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 17.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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