Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Do, 12.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle - es liegen keine Protokolle vor      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
- Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 2.2  
- Behindertenbeirat      
Ö 3  
Berliner Landeskonzeption gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus auch in der Spandauer Politik aktiv umsetzen! (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011  
2689/XVIII  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD,

1 Bezv. der Fraktion der GAL)
   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen.
   
    12.05.2011 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 
   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird abgelehnt

Der Antrag wird abgelehnt.
Ö 4  
Unternehmergeist in die Schulen (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2011) - überwiesen in der 46. BVV am 23.02.2011 - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
2698/XVIII  
Ö 5  
Umbau des Gebäudes der Gottlieb-Kinkel-Oberschule zum Außerschulischen Bildungs- und Kulturzentrum: Behindertenbeirat von Anfang an einbeziehen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur  
2737/XVIII  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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