Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Bildung und Kultur
Datum: Di, 10.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 50., 51. und 52. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung - Außenstelle Spandau      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Berliner Aktionsplan gegen Deutschenfeindlichkeit (Antrag der Fraktion der FDP vom 10.01.2011) - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 - Mitberatung für den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungs- amtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in der 49. Sitzung am 08.02.2011 - vertagt in der 50. Sitzung am 08.03.2011 - vertagt in der 52. Sitzung am 12.04.2011 (eingeladen ein Vertreter der GEW-Berlin)  
2611/XVIII  
Ö 6  
Integrationsvereinbarungen treffen - Ein Pilotprojekt für Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP - Mitberatung für den Ausschuss für Wirtschaft,Ordnungs- amtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in der 52. Sitzung am 12.04.2011  
2745/XVIII  
    VORLAGE
    5 Gegenstimmen

5 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD,

1 Bezv. der Fraktion der GAL)

   
    23.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP wird der Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform, des Aussch

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP wird der Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform, des Ausschusses für Bildung und Kultur sowie des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen überwiesen.

   
    11.04.2011 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 5 - vertagt
   
   
    12.04.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 10 - vertagt
   
   
    04.05.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    10.05.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   
   
    01.06.2011 - Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.06.2011 - Bildung und Kultur
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.06.2011 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 23.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich nach erfolgreicher Durchführung des Pilotprojektes der Bundesregierung bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Projekt zum Thema "Integrationsvereinbarungen" auch in Spandau zügig gestartet wird

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich nach erfolgreicher Durchführung des Pilotprojektes der Bundesregierung bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Projekt zum Thema "Integrationsvereinbarungen" auch in Spandau zügig gestartet wird.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 55.47 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 7  
Schulbesuch schneller ermöglichen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011) - überwiesen in der 47. BVV am 23.03.2011 - Mitberatung durch den Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform  
2744/XVIII  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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