Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Generationen - BVV  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Generationen - BVV
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 06.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:07 - 19:01 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Beleuchtung im Südpark (Seniorenantrag vom 09.02.2011)  
2778/XVIII  
Ö 2.2  
Fahrtreppen-Chaos im U-Bahnhof Spandau beenden (Seniorenantrag vom 26.02.2011)  
2779/XVIII  
Ö 3     Große Anfrage      
Ö 3.1  
Behindertengerechter Aufzug im Dienstgebäude Rathaus Spandau - Seiteneingang "Am Wall" (Seniorenanfrage vom 31.01.2011)  
2780/XVIII  
Ö 3.2  
Fluglärmkommission weiter ohne Spandau (Dringlichkeitsanfrage der Fraktion der CDU vom 06.04.2011)  
2786/XVIII  
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Kinderklinik (Große Anfrage der Fraktion PANTHER vom 14.02.2011)  
Enthält Anlagen
 2697/XVIII  
Ö 4.2  
Aktueller Stand der Untersuchungen zum Vierfelderhof (Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 14.02.2011)  
Enthält Anlagen
 2710/XVIII  
Ö 4.3  
Pflegestützpunkte (Große Anfrage der Fraktion der GAL vom 14.02.2011)  
Enthält Anlagen
 2712/XVIII  
Ö 5     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 5.1  
Die Anmeldungen des Bezirks Spandau für den Entwurf der Investitionsplanung 2011 bis 2015  
Enthält Anlagen
 2666/XVIII  
Ö 5.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau - XVIII-145  
2785/XVIII  
Ö 6     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement      
Ö 6.1  
Mehr Bäume für Betonwüsten vor Supermärkten (Antrag der Fraktion der SPD vom 08.11.2010)
2560/XVIII  
Ö 6.2  
Wieder das Chaos bei der S-Bahn (Antrag des Einzelverordneten/DIE LINKE vom 02.01.2011)  
2599/XVIII  
Ö 6.3  
Rücknahme der Preiserhöhung für VBB-Tickets (Antrag der Fraktion der FDP vom 10.01.2011)  
2616/XVIII  
Ö 6.4  
SPNV für Spandauer Fahrgäste grundlegend verbessern (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011)  
2641/XVIII  
Ö 6.5  
Ein Herz für Obdachlose (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011)  
2647/XVIII  
Ö 6.6  
SPNV für Spandauer Fahrgäste auch mittelfristig verbessern (Antrag der Fraktion PANTHER vom 10.01.2011)  
2652/XVIII  
Ö 6.7  
Verkehrssituation in der Wichernstraße entschärfen (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011)  
2681/XVIII  
Ö 6.8  
Busverkehr auf der Linie 237 verbessern (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.02.2011)  
2682/XVIII  
Ö 6.9  
S-Bahn bis Stadtgrenze? (Antrag der Fraktion PANTHER vom 14.02.2011)  
2717/XVIII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 7.1  
Jugend in Spandau (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2008)  
Enthält Anlagen
 1103/XVIII  
Ö 7.2  
FuN für Spandau (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.11.2010)
2565/XVIII  
Ö 8     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen      
Ö 8.1  
Nachträglicher Schulabschluss für langzeitarbeitslose Arbeitssuchende, die älter als 25 Jahre sind (Antrag der Fraktion der GAL vom 10.01.2011)
2631/XVIII  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 10     Berufung      
Ö 10.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
2784/XVIII  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 12     Vorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 12.1  
Sicherstellung des Kindeswohles als Entscheidungsgrundlage bei der Umsetzung der aktuellen Steuerungsmaßnahmen der Abteilung Jugend und Familie (Antrag der Fraktion der GAL vom 21.06.2010)
2312/XVIII  
    VORLAGE
    3 Gegenstimmen

3 Gegenstimmen

(3 Bezv. SPD)
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen

Der Antrag wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.
   
    26.10.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - vertagt
   
   
    16.11.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - vertagt
   
   
    23.11.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 28.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sowohl

Das Bezirksamt wird beauftragt, sowohl

 

-          die Auswahl stationärer Einrichtungen für die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen

 

als auch

 

-          die Überprüfung der Fortsetzung stationärer Unterbringung

 

ausschließlich unter dem Aspekt des Kindeswohls zu treffen und dies auch entsprechend zu dokumentieren. Sollten aus fachlicher Sicht mehrere stationäre Einrichtungen bei der Erstauswahl als auch bei einer fachlichen Überprüfung laufender Hilfen in Frage kommen, ist auch im Einvernehmen mit den am Hilfeplanverfahren Beteiligten die kostengünstigste Lösung auszuwählen. Dabei kann auch eine weiter entfernte Einrichtung unter Einhaltung des Aspektes des Kindeswohles in Frage kommen.

 

Die Abwägungsgründe für die Wahl der Einrichtung, die zu einer Behinderung/dem Abbruch sozialer Bezüge führen oder einen Schulwechsel erforderlich machen sowie die Bemühungen nach einer wohnortnahen Unterbringung sind nachvollziehbar zu dokumentieren.
   
    06.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.03.2011 als Zwischenbericht angesehen.
   
    14.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 31.08.2011 als 2. Zwischenbericht angesehen.
   
    08.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 24

Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 24.02.2012 als 3. Zwischenbericht angesehen.
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 47.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 12.2  
Änderung der bestehenden Bushaltestellen entsprechend der diese anfahrenden Linien-Busse (Antrag der Fraktion PANTHER vom 30.08.2010)
2434/XVIII  
Ö 12.3  
Aufgang zum Gotischen Saal auf der Zitadelle - Sicherheit für alle (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011)  
2639/XVIII  
Ö 12.4  
Aufstellung des Bebauungsplans VIII-515-1  
Enthält Anlagen
 2783/XVIII  
Ö 12.5  
Drohenden Personalengpass in der Altenpflege vorbeugen (Antrag der Fraktion der FDP vom 27.09.2010)
2467/XVIII  
               
 
 

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