Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium: Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:52 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung      
Ö 2     Berichte aus den Beiräten      
Ö 2.1  
- Migrations- und Integrationsbeirat      
Ö 2.2  
- Behindertenbeirat      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Schneebeseitigung zukünftig grundlegend verbessern! (Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.02.2010) - überwiesen in der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 31. Sitzung am 29.04.2010  
2087/XVIII  
Ö 4  
Führen eines Schneebuches (Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010) - überwiesen in der 37. BVV am 24.03.2010 - vertagt in der 31. Sitzung am 29.04.2010  
2202/XVIII  
Ö 5  
Bürgerschaftliches Engagement würdigen - Hinweisen auf die Berliner Ehrenamtskarte! (Antrag der Fraktion der SPD vom 30.08.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 - vertagt in der 34. Sitzung am 11.11.2010  
2432/XVIII  
Ö 6  
Übersicht über Beschlüsse bei denen die Umsetzung noch nicht erfolgt ist (Antrag der Fraktion der SPD vom 30.08.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010  
2435/XVIII  
Ö 7  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 12.08.2010 betr.: Die Post muss in der Adamstraße bleiben (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, GAL, FDP und PANTHER vom 10.05.2010) - überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER sowie auf Antrag der Fraktionen der FDP und PANTHER als Zwischenbericht angesehen  
Enthält Anlagen
2284/XVIII  
    VORLAGE
    1 Gegenstimme

1 Gegenstimme

(Bezv. der Fraktion PANTHER)

   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Bezirksverordnetenversammlung fordert die Deutsche Post AG auf, die Filiale in der Adamstraße zum Wohle der Spandauer Bevölkerung im Ortsteil Wilhelmstadt nicht zu schließen

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert die Deutsche Post AG auf, die Filiale in der Adamstraße zum Wohle der Spandauer Bevölkerung im Ortsteil Wilhelmstadt nicht zu schließen. Eine Shop-in-Shop-Lösung im Ortsteil und eine räumliche "Zentralisierung" an der Obstallee kann kein adäquater Ersatz für den Filialbetrieb in der Wilhelmstadt sein.

 

Es ist insbesondere für die älteren und mobilitätseingeschränkten Anwohner unzumutbar, nach Staaken zu fahren, um die Dienstleistungen der Post und der Postbank in Anspruch nehmen zu können.

 

Filialschließungen und "Zentralisierungen" haben in den vergangenen Jahren deutliche Nachteile für die Anwohner mit sich gebracht. Mittlerweile müssen Kladowerinnen und Kladower nach dem Willen der Deutschen Post bis in die überlastete Hauptfiliale in der Altstadt fahren, um dort Dienstleistungen des Unternehmens nutzen zu können. Das ist eine für die Bezirksverordnetenversammlung unhaltbare Entwicklung.

   
    08.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.1 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der PANTHER wir die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 12

Auf Antrag der Fraktion der PANTHER wir die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 12.08.2010 in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen sowie auf Antrag der Fraktionen der FDP und PANTHER als Zwischenbericht angesehen.

   
    09.12.2010 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    10.02.2011 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
    Ö 3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 32.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 12

Die Vorlage – zur Kenntnisnahme – vom 12.08.2010 ist als Schlussbericht anzusehen.

Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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