Drucksache - 2087/XVIII  

 
 
Betreff: Schneebeseitigung zukünftig grundlegend verbessern!
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.02.2010)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERBzStR Machulik
Verfasser:BzStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.02.2010 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben Vorberatung
29.04.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben vertagt   
09.12.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.01.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Panther v. 12.02.2010
BE WOA v. 09.12.2010
Vorl. z.K. v. 30.06.2016
Das Bezirksamt wird beauftragt, nach Schneefällen über 5 cm unverzüglich das Ordnungsamt anzuweisen, alle Bushaltestellen in Spandau anzufahren und die Schneeräumung zu kontrollieren

Das Bezirksamt hat den Antrag geprüft und ist zu folgendem Ergebnis gekommen.

 

Das Ordnungsamt nimmt die Kontrollpflicht-Winterdienst-vorschriftsmäßig vor und steht bei Nicht-ordnungsmäßiger Räumung der Bushaltestellen in engem Kontakt mit der BSR.

 

                                      Berlin-Spandau, den 30. Juni 2016

 

Das Bezirksamt

 

 

 

 

Kleebank               Machulik

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

einstimmig

 

Begründung:

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang