Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Bezeichnung:
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Gremium:
Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Datum:
Do, 09.12.2010
Status:
öffentlich
Zeit:
16:00 - 16:52
Anlass:
ordentlichen
Raum:
Sitzungszimmer 202
Ort:
Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Geschäftliches
Ö 1.1
Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung
Ö 2
Berichte aus den Beiräten
Ö 2.1
- Migrations- und Integrationsbeirat
Ö 2.2
- Behindertenbeirat
Ö 3
Schneebeseitigung zukünftig grundlegend verbessern!
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.02.2010)
- überwiesen in der 36. BVV am 24.02.2010
- vertagt in der 31. Sitzung am 29.04.2010
2087/XVIII
VORLAGE
einstimmig
24.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.1 - überwiesen
Der Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft,
Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben überwiesen
Der
Antrag wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und
zentrale Aufgaben überwiesen.
29.04.2010 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Ö 6 - vertagt
09.12.2010 - Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 32.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Das Bezirksamt wird beauftragt, das Ordnungsamt anzuhalten, im Rahmen der Streifenfahrten die vorschriftsmäßige Räumung der Bushaltestellen in Spandau zu überprüfen bzw Das Bezirksamt wird beauftragt, das Ordnungsamt anzu halten , im Rahmen der Streifenfahrten die vorschriftsmäßig e Räumung der Bushaltestellen in Spandau zu überprüfen bzw. Hinweisen von Bürgern beim Eis- und Glättetelefon zeitnah nachzugehen.
13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 48.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4
Führen eines Schneebuches
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 15.03.2010)
- überwiesen in der 37. BVV am 24.03.2010
- vertagt in der 31. Sitzung am 29.04.2010
2202/XVIII
Ö 5
Bürgerschaftliches Engagement würdigen - Hinweisen auf die Berliner Ehrenamtskarte!
(Antrag der Fraktion der SPD vom 30.08.2010)
- überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010
- vertagt in der 34. Sitzung am 11.11.2010
2432/XVIII
Ö 6
Übersicht über Beschlüsse bei denen die Umsetzung noch nicht erfolgt ist
(Antrag der Fraktion der SPD vom 30.08.2010)
- überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010
2435/XVIII
Ö 7
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 12.08.2010 betr.: Die Post muss in der Adamstraße bleiben
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, GAL, FDP und PANTHER vom 10.05.2010)
- überwiesen in der 41. BVV am 08.09.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER sowie auf Antrag der Fraktionen der FDP und PANTHER als Zwischenbericht angesehen
2284/XVIII
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 9
Verschiedenes
Leichte Sprache
DGS
