Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 22.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 22. und 41. - 43. Sitzung      
Ö 3     Behandlung der vertagten TO-Punkte aus der 43. Sitzung (Nachtrags-Tagesordnung folgt!)      
Ö 3.1  
Fortführung der Diskussion über die Vorstellung der Büroflächenoptimierung im Bezirksamt Spandau      
Ö 3.2  
Ratskeller - Bei der Suche nach einem neuen Betreiber aus den Fehlern lernen (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
2242/XVIII  
Ö 3.3  
Energieeinsparungen (Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009) - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009 - vertagt in der 34. Sitzung am 17.11.2009 - vertagt in der 35. Sitzung am 24.11.2009 - vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt inder 43. Sitzung am 15.06.2010  
Enthält Anlagen
 1914/XVIII  
Ö 3.4  
Besucher und Mitarbeiter des Seniorenklubs Südpark schützen! (Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der FDP vom 15.03.2010) - überwiesen aus der 38. BVV am 21.04.2010 auf Antrag der Fraktion PANTHER - vertagt in der 43. Sitzung am15.06.2010  
Enthält Anlagen
 2195/XVIII  
Ö 3.5  
Klimafreundlicher Weihnachtsmarkt - Heizpilze untersagen! (Antrag der Fraktion der GAL vom 05.10.2009) - überwiesen aus der 32. BVV am 14.10.2009 in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnungsamtsgelegenheiten und zentrale Aufgaben, unter Mitberatung desAusschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung - überwiesen aus 29. Sitzung vom 14.01.2010 des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsgelegenheiten und zentrale Aufgaben - überwiesen aus der 36. BVV am 24.02.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
Enthält Anlagen
 1913/XVIII  
Ö 3.6  
Verkehrssituation rund um die Kreuzung Goltzstraße/Rauchstraße (neue LSA) - vertagt in der 49. Sitzung am 23.05.200 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010      
Ö 3.7  
Schreiben eines Petenten vom 08.09.2009 betr. Verbindungsstraße Brunsbütteler Damm/Nennhauser Damm - in der 36. Sitzung am 15.12.2009 behandelt - hier: Wiedervorlage - vertagt in der 37. Sitzung am 19.01.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010      
Ö 3.8  
Verkehrsberuhigung Seegefelder Straße/Weg (1) (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.03.2010) - überwiesen aus der 37. BVV am 24.03.2010 - vertagt in der 41. Sitzung am 27.04.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
2184/XVIII  
Ö 3.9  
Verkehrsberuhigung Seegefelder Straße/Weg (2) (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.03.2010) - überwiesen aus der 37. BVV am 24.03.2010 - vertagt in der 41. Sitzung am 27.04.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
2187/XVIII  
Ö 3.10  
Querungshilfe für die Maulbeerallee (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.03.2010) - überwiesen aus der 37. BVV am 24.03.2010 - vertagt in der 41. Sitzung am 27.04.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
Enthält Anlagen
 2192/XVIII  
Ö 3.11  
Entfernen eines Grünpfeils (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 10.03.2010) - überwiesen aus der 37. BVV am 24.03.2010 auf Antrag der Fraktion der GAL - vertagt in der 41. Sitzung am 27.04.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010
Enthält Anlagen
 1984/XVIII  
Ö 3.12  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 28.03.2010 betr. Hauptverkehrsstraßen ohne Straßenausbaubeiträge verbessern (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/FDP/PANTHER vom 08.01.2010) - überwiesen aus der 38. BVV am 21.04.2010 auf Antrag der Fraktion der CDU und als Zwischenbericht anzusehen - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
Enthält Anlagen
 2028/XVIII  
Ö 3.13  
Sturzgefahr (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
2285/XVIII  
Ö 3.14  
Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
Enthält Anlagen
 2250/XVIII  
Ö 3.15  
Spandauer mobil - Einbeziehung des Bezirksamtes und der BVV bei geplanten Änderungen im ÖPNV und SPNV im Bezirk Spandau (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
2251/XVIII  
Ö 3.16  
Spandau mobil - Mobilitätshelfer auf Bahnhöfen ohne Personenaufzüge (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
Enthält Anlagen
 2253/XVIII  
Ö 3.17  
Freies Aus- und Einsteigen an den Bushaltestellen (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
2291/XVIII  
Ö 3.18  
Ausreichende Anfahrmöglichkeit von Bussen an den Bushaltestellen (Antrag der Fraktion PANTHER v. 10.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
2294/XVIII  
Ö 3.19  
Spandau mobil - Grüne Welle auf der Heerstr. (Antrag der Fraktion der FDP v. 15.02.2010) - rücküberwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 gem. § 24 Abs. 5 GO - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
2103/XVIII  
Ö 3.20  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - v. 30.04.2010 betr. BVG Wartehalle am Münsinger Park (Antrag der Fraktion der SPD v. 05.10.2009) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  
Enthält Anlagen
 1926/XVIII  
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass an der Bushaltestelle "Rathaus Spandau", westliche Seite

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass an der Bushaltestelle "Rathaus Spandau", westliche Seite des Altstädter Rings, eine ausreichend große überdachte Sitzmöglichkeit im Wartebereich geschaffen wird.
   
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.16 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 30

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) vom 30.04.2010 in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.
   
    15.06.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 25 - vertagt
   
   
    22.06.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 3.20 - vertagt
   
   
    21.09.2010 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    29.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 46.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 4  
Fragen an die BVG (Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich, Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5  
Fahrradverkehr (bitte bei Bedarf vorab anmelden)      
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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