Auszug - Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen (Antrag der Fraktion der FDP v. 09.05.2010) - überwiesen aus der 39. BVV am 19.05.2010 - vertagt in der 43. Sitzung am 15.06.2010  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
TOP: Ö 3.14
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 22.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
2250/XVIII Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen
(Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2010)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll
Bezv

Bezv. Schaub begründet den Antrag.

 

An der Diskussion beteiligen sich die Bezv. Dr. Judt, Czarnetzki, Harju und Liedtke.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 5 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion der FDP) überein, folgende Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang