Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Gremium: Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
Datum: Mo, 09.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung (Protokoll der 25. Sitzung liegt noch nicht zur Genehmigung vor)      
Ö 2  
Antrag der Fraktion der FDP vom 14.09.2009 betr.: Spandauer Bürger wollen keine dauerhafte Schließung von Bürgerämtern in Spandau - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
 1874/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    23.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.4 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform überwiesen.
   
    09.11.2009 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 2 - vertagt
   
   
    04.01.2010 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 3 - vertagt
   
   
    05.07.2010 - Allgemeine Verwaltung, Bürgerdienste und Verwaltungsreform
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    02.09.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, nach Auslaufen der bestehenden Mietverträge für die Bürgerämter Kladow und Wasserstadt, diese an den bestehenden Standorten zu verlängern oder Bürgerämter an anderen Standorten in diesen Bereichen einzurichten

Das Bezirksamt wird beauftragt, nach Auslaufen der bestehenden Mietverträge für die Bürgerämter Kladow und Wasserstadt, diese an den bestehenden Standorten zu verlängern oder Bürgerämter an anderen Standorten in diesen Bereichen einzurichten.
   
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.
Ö 3  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 13.08.2009 betr.: Hausverbot für Thor Steinar - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009 auf Antrag der Fraktion der SPD sowie Zwischenbericht
Enthält Anlagen
 1438/XVIII  
Ö 4  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 14.08.2009 betr.: Rahmenzielvereinbarung über die Weiterentwicklung der Berliner Ordnungsämter - überwiesen aus der 31. BVV am 23.09.2009 auf Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
 1817/XVIII  
Ö 5  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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