Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 19., 20., der 22., der 27., der 28. und der 30. - 32. Sitzung      
Ö 3  
Gespräch mit dem Leiter des Liegenschaftsfonds zur Grundstückssituation in Spandau      
Ö 3.1  
Fragen an die BVG Berichterstattung durch Herrn Faust      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der SPD vom 04.05.2009 betr.: Straßenausbaubeitragsgesetz: Keine Blockade von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in 31. Sitzung am 16.06.2009 - vertagt in 32. Sitzung am 14.07.2009  
Enthält Anlagen
1671/XVIII  
Ö 5  
Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 29.05.2009 betr.: Behindertengerechte Bahnverbindungen auch in Spandau - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 - vertagt in 32. Sitzung am 14.07.2009  
Enthält Anlagen
1711/XVIII  
Ö 6     Fahrradverkehr (Anmeldungen bitte nach Möglichkeit bis Freitag vor der Sitzung an den Ausschussvorsitzenden) - Havelradweg: Umsetzungsstand (angemeldet durch BzStR Röding)      
Ö 7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 04.05.2009 betr.: Freie Fahrt für freie Radfahrer/-innen ... im Tharsanderweg - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 - vertagt in 30. Sitzung am 19.05.2009 - vertagt in 31. Sitzung am 16.06.2009  
Enthält Anlagen
1665/XVIII  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der GAL vom 29.06.2009 betr.: Befahren der Fußgängerzone auch für mobilitätseingeschränkte Fahrradfahrer/-innen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1755/XVIII  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.05.2009 betr.: Förderung des Fahrradverkehrs: Instandhaltung der Spandauer Hauptrouten - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagtin 32. Sitzung am 14.07.2009  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.05.2009 betr.: Spandau bürgerfreundlicher - Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenland umgesetzt. - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in 32. Sitzung am 14.07.2009  
Enthält Anlagen
1709/XVIII  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr.: Spandauer mobil - Mehr Sicherheit in Staaken - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1769/XVIII  
Ö 12  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Nochmals Metzer Platz - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1759/XVIII  
Ö 13  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.06.2009 betr.: Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen im öffentlichen Straßenland ausgewogen finanzieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1788/XVIII  
Ö 14  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Feuerwehr muss unbehindert sein - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1761/XVIII  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr.: Spandauer mobil - Verkehr auf der Heerstraße entzerren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1774/XVIII  
Ö 16  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Fußgänger in der Wasserstadt im Wasser - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1764/XVIII  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr.: Spandauer mobil - Parkraumbewirtschaftung in Spandau immer weiter modifizieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1775/XVIII  
Ö 18  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Unnötige Staus minimieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1766/XVIII  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr.: Spandauer mobil - Schaffung eines Fußweges an der Bushaltestelle Rohrdamm/Saatwinkler Damm - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1777/XVIII  
Ö 20  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Fußgänger sollen nicht weiter "stranden" - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
1768/XVIII  
Ö 21  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 19.06.2009 betr.: Anordnung Tempo 30 im Magistratsweg zurücknehmen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
1538/XVIII  
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anordnung von Tempo 30 im Bereich

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anordnung von Tempo 30 im Bereich des Magistratsweges vom Brunsbütteler Damm bis Kerrweg ohne zeitliche Einschränkung, ebenso wie die örtliche Ausweitung der Geschwindigkeitsbegrenzung, zurück genommen wird.

   
    08.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 41.18 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) in den Ausschuss für Bauen, Verkehr un

Auf Antrag der Fraktion der FDP wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement überwiesen.

   
    15.09.2009 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 21 - vertagt
   
   
    17.11.2009 - Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
    Ö 20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 22  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 28.06.2009 betr.: Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 auf Antrag der Fraktionen der SPD und PANTHER sowie Zwischenbericht
Enthält Anlagen
1272/XVIII  
Ö 23  
Email einer Petentin vom 28.07.2009 betr.: "Warum fährt der Bus 130 statt bis S-Stresow nicht weiter bis S-Pichelsberg" (siehe Anlage)      
Ö 24  
Schreiben eines Petenten vom 13.07.2009 betr.: "Fußgängerbrücke am Flugplatz Gatow 20" (siehe Anlage)      
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 26  
Verschiedenes      
               
 
 

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