Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 04.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:33 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24. und 29. bis 31. Sitzung      
Ö 2     Haushaltswirtschaft      
Ö 2.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3  
Eckwertebeschluss des Bezirksamtes      
Ö 4  
Anträge      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der CDU vom 04.05.2009 betr.: Internet für alle! - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 1676/XVIII  
Ö 4.2  
Antrag - Senioren vom 17.03.2009 betr.: Instandsetzung des Mahnmals Synagoge (Kammerstraße 7) - überwiesen aus der 27. BVV am 06.05.2009 auf Antrag der Fraktion der SPD - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 1619/XVIII  
Ö 4.3  
Antrag - Jugend vom 25.03.2009 betr.: Bessere finanzielle Ausstattung der Schulbibliotheken im Bezirk Spandau - überwiesen aus der 27. BVV am 06.05.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 1630/XVIII  
Ö 4.4  
Antrag - Jugend vom 25.03.2009 betr.: Erweiterung der Öffnungszeiten und zusätzliche Finanzierung der Bibliothek in der Carlo-Schmid-Oberschule - überwiesen aus der 27. BVV am 06.05.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 1632/XVIII  
Ö 4.5  
Antrag - Jugend vom 31.03.2009 betr.: Prima Klima auch im Unterricht - überwiesen aus der 27. BVV am 06.05.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 1634/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    06.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.8 - überwiesen
    Auf Antrag der Fraktion der FDP wird der Antrag in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung

Auf Antrag der Fraktion der FDP wird der Antrag in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur überwiesen.
   
    02.06.2009 - Bildung und Kultur
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.06.2009 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 30.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird beauftragt, entweder mit Mitteln aus dem SSSP oder aus dem SSSP+50 die notwendigen Sanierungen an der Dach

Das Bezirksamt wird beauftragt, entweder mit Mitteln aus dem SSSP oder aus dem SSSP+50 die notwendigen Sanierungen an der Dachkonstruktion und der Heizungsanlage der Martin-Buber-Oberschule vorzunehmen oder diese in die Investitionsplanung des Bezirkes aufzunehmen und zum frühestmöglichen Zeitpunkt durchführen zu lassen.
   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 53.63 - Ablauf der Wahlperiode
   
Ö 4.6  
Antrag der Fraktion der CDU vom 04.05.2009 betr.: Abschaffung der verschiedenen Haushaltstitel im schulischen Bereich - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009  
Enthält Anlagen
 1672/XVIII  
Ö 5     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 5.1  
XVIII - 096 A.F.C Spandau Bulldogs      
Ö 5.2  
XVIII - 099 - Chorvereinigung Spandau e.V.      
Ö 6  
Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 7  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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