Auszug - Antrag - Jugend vom 25.03.2009 betr.: Erweiterung der Öffnungszeiten und zusätzliche Finanzierung der Bibliothek in der Carlo-Schmid-Oberschule - überwiesen aus der 27. BVV am 06.05.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4.4
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 04.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:33 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1632/XVIII Erweiterung der Öffnungszeiten und zusätzliche Finanzierung der Bibliothek in der Carlo-Schmid-Oberschule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:L a n g e 
Drucksache-Art:AntragDringlichkeitsbeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Bezv

Herr Bezv. Hass stellt den Mitgliedern des Haushaltsausschusses die Entscheidung des Ausschusses für Bildung und Kultur vor. Für die Antragstellerin erläutert Frau Schmidt die Hintergründe des Begehrens.

 

Nach Diskussion an der sich die Bezv. Frau Höhne, Herr Beckmann, Herr Bewig, Herr Julius und Herr Nölte beteiligen, wird ein Änderungsantrag der Fraktion der GAL, einen Prüfauftrag zu erteilen, der bereits eine Umsetzung im laufenden Schuljahr ermöglichen soll, mit 7 Gegenstimmen (CDU/FDP/Panther) und der Hauptantrag mit 6 Gegenstimmen ( CDU/FDP) abgelehnt, weil dieses Begehren über den Antrag unter TOP 4.4. umgesetzt werden kann.


 
 

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