Auszug - Antrag der Fraktion der CDU vom 04.05.2009 betr.: Internet für alle! - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur  

Herr Bezv. Hass erläutert die Entscheidungsfindung des Ausschusses für Bildung und Kultur.

Nach Diskussion an der sich die Bezv. Frau Höhne, Herr Beckmann, Herr Nölte, Herr Julius, Herr Bewig und Frau Mross beteiligen sowie der Stellungnahme der Frau BzStR’ in Kleineidam, dass die Kosten gering eingeschätzt werden, beschließt der Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung folgenden Beschluss vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Antrag wird zugestimmt.

11 Ja – Stimmen (SPD, CDU, FDP, Panther) ; 1 Enthaltung (GAL)

Der Änderungsantrag der GAL, den Nutzerkreis auf Personen mit gültigem Bibliothekenausweis zu begrenzen, wird mit 7 Gegenstimmen (FDP/CDU/Panther) vorher abgelehnt.