Auszug - Antrag der Fraktion der CDU vom 04.05.2009 betr.: Internet für alle! - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 - Mitberatung durch den Ausschuss für Bildung und Kultur
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Herr Bezv. Hass erläutert die Entscheidungsfindung
des Ausschusses für Bildung und Kultur. Nach
Diskussion an der sich die Bezv. Frau Höhne, Herr Beckmann, Herr Nölte, Herr
Julius, Herr Bewig und Frau Mross beteiligen sowie der Stellungnahme der Frau
BzStR’ in Kleineidam, dass die Kosten gering eingeschätzt werden, beschließt
der Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung folgenden Beschluss vorzulegen: Die Bezirksverordnetenversammlung
wolle beschließen: Dem Antrag wird zugestimmt. 11 Ja – Stimmen (SPD, CDU, FDP,
Panther) ; 1 Enthaltung (GAL) Der
Änderungsantrag der GAL, den Nutzerkreis auf Personen mit gültigem
Bibliothekenausweis zu begrenzen, wird mit 7 Gegenstimmen (FDP/CDU/Panther)
vorher abgelehnt. |
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