Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Datum: Do, 19.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 24. bis 28. Sitzung      
Ö 2  
Investitionsplanung 2009 - 2013      
Ö 3  
Haushaltswirtschaft      
Ö 3.1  
Stand der Haushaltswirtschaft      
Ö 3.2  
Strukturelle Entwicklung des Produktsummenbudgets 2009 für den Bezirk Spandau (Anlage 1 der "Fortschreibung der Globalsummen 2009" (Anmerkungen zum Zahlenwerk StD/SE Fin vom 25.06.2008)) . Handhabung der Abteilungen des Bezirksamtes - vertagt in der25.Sitzung am 02.10.2008 - vertagt in der 26. Sitzung am 06.11.2008 - vertagt in der 27. Sitzung am 04.12.2008 - vertagt in der 28. Sitzung am 08.01.2009      
Ö 4  
Hilfen zur Erziehung - aktueller Sachstand      
Ö 5     Vorlagen - zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Genehmigung von Mehrausgaben gemäß § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3306, 4011, 4060 und 3510 jeweils bei Titel 51701 - überwiesen in der 24. BVV am 21.01.2009 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
 1419/XVIII  
Ö 6     Vorlagen - zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021, Titel 67109 T - überwiesen in der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1415/XVIII  
Ö 6.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67146 T und 67187 T - überwiesen in der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1416/XVIII  
Ö 6.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51900; Kapitel 3736, Titel 51420; Kapitel 3510, Titel 51101; Kapitel 4120, Titel 54042; Kapitel 3710, 3721, 3722, 3723, 3731, 3732, 3733, 3735, 3736und 4060 jeweils bei Titel 51701 - überwiesen in der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1417/XVIII  
Ö 6.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51900 - überweisen in der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1418/XVIII  
Ö 6.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4045, Titel 67126 T - überwiesen in der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1421/XVIII  
Ö 6.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gemäß § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67160 T - überwiesen in der 24. BVV am 21.01.12009  
Enthält Anlagen
 1422/XVIII  
Ö 6.7  
Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002 - überwiesen in der 24. BVV am 21.01.2009  
Enthält Anlagen
 1420/XVIII  
    VORLAGE
    einstimmig

einstimmig
   
    21.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 35.7 - überwiesen
    Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Die Vorlage - zur Beschlussfassung - wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.
   
    19.02.2009 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.7 - vertagt
   

 
   
    02.07.2009 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    15.04.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    03.06.2010 - Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 31.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002, die kassenmäßig

Die Bezirkshaushaltsrechnung Spandau für das Haushaltsjahr 2002, die kassenmäßig

              in der Einnahme mit 376.821.122,16 €

              in der Ausgabe mit               387.570.990,28 €

und daher mit einem Fehlbetrag in Höhe von                         10.749.868,12 €

abschließt, wird genehmigt.
Ö 7     Zurverfügungstellung von Sondermitteln      
Ö 7.1  
XVIII-086 Kath. Kirchengemeinde St. Wilhelm      
Ö 7.2  
XVIII-087 Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde      
Ö 7.3  
XVIII-088 Evangelische Kirche in Spandau      
Ö 7.4  
XVIII-089 Herr Mohamed Salih für Ägyptische Kultur & Arabische Sprache      
Ö 7.5  
XVIII-090 Spandauer Blasorchester 1960 e.V.      
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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