Auszug - Investitionsplanung 2009 - 2013  

Die Fragen der Bezv. Mross, Höhne und Lange nach Details werden von BzStR Röding beantwortet.

Der Änderungsantrag der SPD: „Kapitel 3731 Titel 715 01 - Umbau und Erweiterung einer Schulanlage, Louise-Schröder Oberschule - entfällt; und „die Titelbezeichnung in Kapitel 3732 Titel 715 00 ist vom Bezirksamt an die aktuellen Schulstandorten anzupassen“, wird einstimmig angenommen.

Bezv. Juchem legt folgenden Änderungsantrag vor:

-   Die Maßnahme in Kapitel 4212 Titel 738 10 „Neubau des Seegefelder Wegs von
    Hackbuschstraße bis Finkenkruger Weg“ wird in das Jahr 2011 mit 550 T € vorgezogen und
    im Jahr 2012 mit 700 T € abgeschlossen.

-   Die Baumaßnahme unter Kapitel 4212 Titel 738 15 „Ausbau Seekorso vom Ritterfelddamm
    bis Kurpromenade“ wird von 2011 auf die Jahre 2013 und folgende verlegt.

-   „Der Neubau des Weinmeisterhornwegs von Wilhelmstraße bis Gatower Straße“ Kapitel 4212
    Titel 738 22 wird im Jahre 2011 mit 350 T € begonnen, 2012 mit 867 T € fortgeführt und im
    Jahre 2013 mit 303 T € beendet.

Nach Diskussion an der sich die Bezv. Julius und Beckmann beteiligen wird auch dieser Änderungsantrag mit 6 Ja- (CDU/FDP) und 5 Nein- Stimmen (SPD/GAL) angenommen.

Der Ausschuss beschließt der BVV folgenden Dringlichkeitsbeschluss vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Investitionsplanung 2009 bis 2013 wird unter folgenden Änderungen zugestimmt:

-   Kapitel 3731 Titel 715 01 „Umbau und Erweiterung einer Schulanlage, Louise-Schröder
    Oberschule“ wird gestrichen und somit aus den Investitionsplanung herausgenommen.

-   Die Titelbezeichnung in Kapitel 3732 Titel 715 00 (Realschulen) ist vom Bezirksamt an die
    aktuellen Schulstandorte anzupassen.

-   Die Maßnahme in Kapitel 4214 Titel 738 10 „Neubau des Seegefelder Wegs von
    Hackbuschstraße bis Finkenkruger Weg“ wird vorgezogen. Die Maßnahme wird im Jahr 2011
    mit 550 T € begonnen und im Jahr 2012 mit 700 T € abgeschlossen.

-   Die Baumaßnahme unter Kapitel 4212 Titel 738 15 „Ausbau Seekorso vom Ritterfelddamm
    bis Kurpromenade“ wird von 2011 und 2012 auf die Jahre 2013 und folgende verlegt. Die
    Positionen der Jahre 2011 mit 750 T € und 2012 mit 700 T € werden auf das Jahr 2013
    verschoben, so dass dort insgesamt 2 090 T € eingestellt werden.

-   „Der Neubau des Weinmeisterhornwegs von Wilhelmstraße bis Gatower Straße“ Kapitel 4212
    Titel 738 22 wird im Jahre 2011 mit 350 T € begonnen, 2012 mit 867 T € fortgeführt und im
    Jahre 2013 mit 303 T € beendet.

Berlin, den 19.02.2009

11 Ja-Stimmen (CDU/SPD/FDP); 1 Enthaltung (GAL)